taz
05.02.2003
Mit einem Aufruf zur friedlichen Lösung des Irakkonflikts ist gestern ein Sondergipfel der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zu Ende gegangen. Ein Krieg müsse auf jeden Fall verhindert werden, sagte der AU-Vorsitzende und südafrikanische Präsident Thabo Mbeki. In einer gemeinsamen Irak-Erklärung bekundeten die 34 teilnehmenden afrikanischen Staats- und Regierungschefs dem UN-Sicherheitsrat ihre Unterstützung. Jegliches Vorgehen gegen den Irak könne nur durch die UNO beschlossen werden. Ein Krieg würde den gesamten Mittleren Osten destabilisieren und dramatische Konsequenzen für die Wirtschaft in ganz Afrika haben.
Zur Lösung von Konflikten in Afrika riefen Mbeki und andere Staatschefs zur raschen Bildung des geplanten afrikanischen Friedens- und Sicherheitsrats auf, der den UN-Sicherheitsrat zum Vorbild hat. Das entsprechende Protokoll wurde aber bisher lediglich von Algerien ratifiziert. Wie Teilnehmer nach einer Sitzung hinter verschlossenen Türen erklärten, soll der neue Sicherheitsrat mit Interventionsmacht jederzeit eigenmächtig vom AU-Vorsitzenden einberufen werden können. Der Rat soll unter bestimmten Bedingungen Interventionen in einzelnen Ländern beschließen können. Mbeki hatte gefordert, daß der Sicherheitsrat noch vor Juli zum ersten Mal tagen soll.
Der Afrika-Gipfel unterstützte auch das umstrittene, von Frankreich vermittelte Friedensabkommen zur Elfenbeinküste. Es könnten allerdings Änderungen nötig sein, hieß es. Details wurden nicht bekannt. Das Abkommen, das den Rebellen eine Beteiligung an der Regierung einräumt, wird von großen Teilen der Bevölkerung der Elfenbeinküste abgelehnt. Der Präsident des westafrikanischen Landes, Laurent Gbagbo, nahm an dem AU-Gipfel nicht teil.
Der Sondergipfel, an dem unter anderem auch Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi und Simbabwes Präsident Robert Mugabe teilnahmen, ging vorzeitig zu Ende. Die Finanzkrise der Afrikanischen Union soll auf dem nächsten ordentlichen Gipfel später im Jahr in Mosambik beraten werden, berichtete der UN-Informationsdienst Irin.
Die Afrikanische Union mit 53 Mitgliedsländern entstand im Juli 2002 als Nachfolgerin der oft als ineffektiv kritisierten Organisation für Afrikanische Einheit (OAU). Nach dem Vorbild der EU soll sie ein gemeinsames afrikanisches Parlament, einen Gerichtshof und eine Zentralbank schaffen.
Le Monde
14.02.2003
Anfang Januar tagte in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba das zweite Afrikanische Sozialforum. Die Delegierten aus den sozialen Bewegungen vieler Länder Afrikas formulierten eine gemeinsame Kritik an der Globalisierung. Sie forderten, nach panafrikanischen Grundwerten zu suchen und eigene demokratische Formen zu entwickeln.
Noch hat Afrika keine Stimme, um in der großen Globalisierungsdebatte mitzureden. "Wann werden wir endlich den Mund aufmachen? Und wann wird man uns anhören?", fragte ein Landwirt aus dem Kongo am Rande des zweiten Afrikanischen Sozialforums in Addis Abeba.
Seine Schwierigkeiten, überhaupt an dieser Veranstaltung teilzunehmen, waren charakteristisch für das Unternehmen, das aus dem Weltsozialforum in Porto Alegre entstanden ist. Von dem Kongress erfuhr der Mann aus dem Kongo durch eine E-Mail seines Bauernverbandes, die ihn über einen Verteiler in Paris erreichte, was wieder einmal zeigt, daß noch immer alles über die Nord-Süd-Achse läuft. Schon der Zustand der Infrastruktur erschwert die Entwicklung einer afrikaweiten sozialen Bewegung. Es war reiner Zufall, daß die Einladungs-Mail zwischen zwei Stromausfällen ankam. Manche Delegierte brauchten drei Tage, um in die äthiopische Hauptstadt zu gelangen. Die Straßen sind schlecht und die innerafrikanischen Flugverbindungen unzuverlässig.
Dennoch kamen 250 Vertreter von Bauern-, Arbeiter- und Künstlerverbänden aus 43 Ländern, einige auch aus Kriegsgebieten. Sie wollten nach Auswegen aus der Globalisierungsfalle suchen und der Vision eines "anderen Afrika" Gestalt verleihen. Ohne den unablässigen Einsatz der Nichtregierungsorganisation Enda, die vom Senegal aus länderübergreifend arbeitet, und ohne das Engagement der Globalisierungskritikerin Aminata Traoré aus Mali hätte das Forum niemals finanziert werden können. Dennoch gab es eine Vielzahl von Aktivisten, die nichts von dem Treffen wussten oder die Reise nach Äthiopien nicht bezahlen konnten. Für Veranstalter wie Delegierte gehörte es deswegen zu den wichtigsten Aufgaben, das Forum und seine Anliegen besser bekannt zu machen und für künftige Treffen mehr Geld aufzutreiben.
Die Gruppen wollen sich vor allem gegen die Wirtschaftspolitik wehren, die überall auf dem Kontinent zur Destabilisierung der Staaten und zur Ausbreitung von Elend und Krieg geführt haben. "Das Sozialforum soll dazu beitragen, daß sich die Zivilgesellschaft zu einer Gegenmacht entwickelt", meint Taouffik Ben Abdallah von der NGO Enda. "Es geht darum, dort Druck zu machen, wo die Regeln für das Spiel der Kräfte in Afrika festgelegt werden." Darüber hinaus müssten sich die Bewohner des Kontinents das Recht zurückerobern, für sich selbst zu sprechen und das Wort gegen eine "internationale Gemeinschaft" zu erheben, die von mächtigen, nichtafrikanischen Nationen bestimmt wird.
Das bedeutet auch, gegen eine kulturelle und wirtschaftliche Ausbeutung anzukämpfen, die einst von den Kolonialmächten eingeführt und längst zum Instrument afrikanischer Machteliten geworden ist. Die führenden Schichten hätten sich auf einen "teuflischen neoliberalen Konsens" eingelassen, fürchtet Aminata Traoré. In der Tat leisten viele Führungskräfte ihren Beitrag zur ökonomischen Herrschaft der internationalen Kreditgeber über Afrika, indem sie sich deren Bedingungen widerstandslos fügen.
Diese Mitglieder der Führungsschicht haben in der Regel an Universitäten im Westen studiert, wo sie sich häufiger aufhalten als in ihren Heimatländern, internationale Tagungsorte sind ihnen vertrauter als die soziale Wirklichkeit daheim. Einige Staatsführer wirken eifrig an der Ausplünderung ihrer Länder mit. Die Staatspräsidenten Abdoulaye Wade aus dem Senegal, Thabo Mbeki aus Südafrika, Abdelaziz Bouteflika aus Algerien und Olusegun Obasanjo aus Nigeria propagieren das Wirtschaftsprogramm "Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung" (Nepad). Zu dessen Zielen gehört auch ein "Zuwachs an Auslandsinvestitionen", mit anderen Worten: Der Export der natürlichen Ressourcen Afrikas soll fortgesetzt werden, während die Bevölkerung immer weiter im Elend versinkt. "Unsere Führer leisten nicht genug Widerstand", meint Aminata Traoré. "Man hat sie einer Gehirnwäsche unterzogen."
In der Schlussresolution des Afrikanischen Sozialforums heißt es, daß die neoliberalen Konzepte für Afrika genauso wenig taugen wie jene Staatsführer. Durch Kampagnen für eine Gegenöffentlichkeit und alternative politische und wirtschaftliche Debatten sollen sie "umerzogen" werden. Und man fordert finanzielle Entschädigung. Nicht für die Versklavung, wie manche afroamerikanischen Organisationen, sondern für die Folgen der von außen auferlegten Strukturanpassung und der Überschuldung. Doch wer nimmt solche Forderungen aus Afrika schon ernst?
Die Machtverhältnisse in Afrika bewirkten auch, daß einige afrikanische Organisationen es nicht wagten, am Sozialforum teilzunehmen. Sie sind auf die Unterstützung durch internationale Institutionen oder Hilfsorganisationen angewiesen und befürchteten Sanktionen. Obwohl voll guter Absicht, schadet also die Entwicklungshilfe ihren Empfängern, wenn sie ihnen den Mund verbietet und sie auf importierte Sichtweisen und Maßnahmen verpflichtet. Dies solle nicht länger hingenommen werden, erklärt die Abgesandte Rabiaa aus Algerien: "Wir müssen unsere eigenen Fragen entwickeln und damit aufhören, über die Vorgaben von anderen zu diskutieren."
Die zivilgesellschaftlichen Organisationen Afrikas sehen sich zunehmend von Machthabern und internationalen Geldgebern umworben, die sich öffentliche Legitimierung verschaffen wollen. Letztlich geht es aber immer nur um eines: Alle sollen sich den Vorgaben der Weltwirtschaft unterwerfen. "Man sollte sich also vor einem ,Konsens der NGOs' hüten", meint ein Delegierter aus Südafrika. "Das wäre das Gleiche wie der Washington-Konsens der Industrieländer."
Solidarität, ein einzigartiger Erfahrungsschatz
Die Bandbreite der Kritik an den Programmen der internationalen Geldgeber war in Addis Abeba enorm. So sehen die Frauenverbände ihre häufig sehr erfolgreiche lokale Wirtschaftsförderung bedroht. Die Vergabe von Kleinkrediten unterdrückt traditionelle Formen der sozialen Absicherung. An die Stelle der althergebrachten Solidarität und gegenseitigen Hilfe tritt ein staatliches Kreditsystem, was nicht selten mit Wucherzinsen einhergeht. Nicht genug, daß die Frauen die Last der wirtschaftlichen und sozialen Verantwortung in den Familien zu tragen haben, sie können auf diese Weise auch noch in die Überschuldung geraten. "Und am Ende werden sie uns an die Leine legen", empörte sich Fatou Sarr, eine Delegierte aus dem Senegal.
Auch sehr radikale Analysen stießen auf Zustimmung: Jede noch so geringe Beteiligung am internationalen System - und bestünde es nur in der Annahme von Hilfsleistungen - bedeute letztlich, sich der Fremdbestimmung zu unterwerfen und Konzepte zu akzeptieren, die auf die Eingliederung in den Weltmarkt hinauslaufen und die Bedürfnisse und Besonderheiten einer Gesellschaft ignoriert. Ein Künstler aus Mali formuliert das Dilemma: "Man will uns dazu bringen, unsere Eltern zu verraten. Unsere Tradition lehrt uns, zu teilen und an die Gemeinschaft zu denken, aber nun sollen wir unsere Muttersprache vergessen und nur noch auf den eigenen Vorteil sehen. Wir stellen wundervolle Stoffe her, aber man erwartet von uns, daß wir uns nach der westlichen Mode kleiden. Afrika hat viele fruchtbare Landstriche, und die Bauern wollen sie nur zu gern bestellen, aber wir sollen uns von importierten Lebensmitteln ernähren."
"Wir haben uns genug Denkverbote gefallen lassen", meint Rabiaa. Und Gisèle aus Kenia pflichtet ihr bei: "Wir müssen uns wieder auf die alten Werte beziehen, um die richtigen Lösungen für unsere Probleme zu finden." Für sie heißt das allerdings nicht, daß alles so sein soll wie früher, vor allem bei den Rechten der Frauen dürfe es keine Rückschritte geben. Die Besinnung auf die kulturellen Traditionen, die Abkehr von der Imitation westlicher Gebräuche braucht ihre Zeit, das zeigt sich auch in Addis Abeba, wo die Mitglieder des Sozialforums nur selten in afrikanischen Gewändern auftraten.
Doch die kollektive Entdeckung des afrikanischen Bewusstseins basiert auf einer soliden Grundlage. Der Kontinent ist reich an Bodenschätzen und natürlichen Ressourcen. "Wir sind wie Bettler, die auf einer Goldader sitzen", sagt ein anderer Delegierter. Die Ausbeutung dieser Ressourcen liegt überwiegend in der Hand lokaler Machthaber und ausländischer Konzerne. Allein die katastrophale soziale Lage Afrikas verwickelt die internationalen Investoren in Widersprüche, weil sie den Kontinent im Namen der segensreichen Auslandsinvestitionen ruinieren. Am bequemsten wäre ihnen wohl ein menschenleerer Kontinent. Der senegalesische Schriftsteller Boubacar Boris Diop hat dazu resigniert festgestellt, es gebe in manchen Kreisen den "Traum von einem Afrika ohne Afrikaner".
Taouffik Ben Abdallah von der NGO Enda fragt dagegen: "Wie können wir neues Selbstvertrauen gewinnen?" Das in den 1960er-Jahren mühsam erlangte Selbstbewusstsein der Afrikaner, bei dem die Philosophie der Négritude eine wichtige Rolle spielte, ist durch wirtschaftlichen Niedergang, Überschuldung und Kriege zunichte gemacht worden. "Wir sind heute schlechter dran als zur Zeit der Unabhängigkeitserklärungen", meint er. Daß die Proklamation neuer Staaten in Afrika keinen Fortschritt bedeutete, weil die wirtschaftliche Macht der Kolonialherren bestehen blieb, war jedem der Delegierten in Addis Abbeba klar. Alle afrikanischen Führer, die sich gegen diese Entwicklung sperrten, wie etwa in den 1960er-Jahren Patrice Lumumba im Kongo, in den 1970ern Amilcar Cabral in Guinea-Bissao oder in den 1980er-Jahren Thomas Sankara in Burkina Faso, wurden beseitigt. Und an der Liquidierung Lumumbas waren nicht nur käufliche Politiker wie Joseph Mobutu beteiligt, sondern auch ausländische Mächte.
"Nur durch die Verarbeitung unserer Geschichte der Unfreiheit und mit der Rückkehr zu den panafrikanischen Grundwerten können wir neues Selbstvertrauen gewinnen", erklärt ein junger Delegierter aus Kenia. Und er übt deutliche Kritik an der Elterngeneration, die "einfach nur abgewartet" habe. Andererseits weiß er, daß die heutige Jugend in Afrika, auf der alle Hoffnungen ruhen, "auch nur vom Westen träumt. Man hat ihnen eingeredet, daß es für sie im eigenen Land keine Zukunft gibt". Vor allem dürfe man Afrika nicht nur unter dem Aspekt der ungelösten Probleme - Hungersnöte, Kriege, Aids - betrachten. Diese Sichtweise sei Teil der "Herrschaftsstrategie des Nordens" und verhindere die Rückbesinnung des Kontinents auf seine Geschichte und Kultur.
Aminata Traoré glaubt, daß eine radikale Umorientierung innerhalb der wirtschaftlichen Strategien ohne eine kritische Bestandsaufnahme der eigenen Vorstellungswelt nicht zu machen ist. "Nur weil wir so leicht zu täuschen waren, konnte man uns so hinters Licht führen", erklärt sie kategorisch. Solange Afrika im Zustand der Unterwerfung und kulturellen Kolonisierung verharrt, wird es zerstritten und politisch bedeutungslos bleiben. "Innerhalb der Zivilgesellschaft und der sozialen Bewegungen müssen wir unsere eigenen Formen von Demokratie entwickeln", meint Taouffik Ben Abdallah von Enda. "Seit der Ära der Unabhängigkeitsbewegungen hatte das Volk nichts mehr zu sagen. Das muss anders werden, damit wir endlich als Afrikaner mit einer Stimme sprechen."
Zu den Reichtümern Afrikas gehört auch seine Geschichte, aus der die übrige Welt viel lernen könnte. Für Thanduxolo, einen Delegierten aus Pretoria, ist Afrika in Fragen der Globalisierung "sehr kompetent": "Wir haben jahrhundertealte Erfahrungen mit Welthandel und Globalisierung: Kolonisierung, Versklavung, transatlatischer Menschenhandel." Und Dot Keets, Delegierte aus Simbabwe, ist überzeugt davon, daß die Ausbeutung, das Elend und die Abwanderung der Intelligenz aus Afrika "die wahre Natur der neuen Weltordnung ans Licht bringt. Hier müssen wir ansetzen." Rabiaa aus Algerien sieht dagegen eher die positive Seite: "Was Solidarität unter den Menschen angeht, verfügt Afrika über einen einzigartigen Erfahrungsschatz."
Von ANNE-CECILE ROBERT
dt. Edgar Peinelt
Süddeutsche Zeitung
21.02.2003
Daß ein Despot den anderen Despoten nicht anprangert, ist verständlich. Die Vorwürfe könnten ja auf ihn selbst zurückfallen. Auffällig ist jedoch, daß sich auch die wenigen demokratisch gewählten Regierungen in Afrika nicht besonders kritisch zu den Vorgängen in Simbabwe äußern. Im Gegenteil, Thabo Mbeki, der Präsident Südafrikas, und sein nigerianischer Kollege Olusegun Obasanjo haben gerade gefordert, daß der vor einem Jahr beschlossene Ausschluss Simbabwes aus dem Commonwealth sofort aufgehoben werden müsse. Die Sanktionen seien nicht mehr gerechtfertigt, behaupteten sie, denn die Menschenrechtssituation habe sich verbessert, die weißen Farmer würden mittlerweile entschädigt werden, und außerdem sei der Diktator gewillt, weitere Reformen einzuleiten.
So wird Simbabwe wohl bald wieder Mitglied des Commonwealth sein, denn Nigeria und Südafrika können Australien überstimmen, wenn diese drei Länder demnächst über das weitere Vorgehen im Fall Mugabes entscheiden. Wie Obasanjo und Mbeki zu ihrem Urteil gekommen sind, bleibt jedoch ein Rätsel. Tatsache ist, daß sich die Situation in Simbabwe immer weiter verschlechtert. Kein einziger vertriebener Farmer hat bislang Entschädigung erhalten, hunderte politischer Gegner wurden ermordet oder eingesperrt, der Oppositionsführer Morgan Tsvangirai steht gerade wegen Hochverrats vor Gericht, und außerdem wird jede Demonstration – und sei sie noch so klein – von der Polizei brutal aufgelöst. Ganz zu schweigen davon, daß die Wirtschaft in Simbabwe völlig am Boden liegt und eine schwere Hungersnot herrscht.
Widersprüchliche Worte
Der Einsatz Mbekis und Obasanjos für Simbabwe hat sowohl Australien als auch Großbritannien verärgert, nicht zuletzt deshalb, weil die beiden Präsidenten Erfinder einer Initiative sind, die sich "Neue Partnerschaft für Afrika" nennt und hohe Finanzhilfen für den Kontinent fordern. Afrika, so Mbeki und Obasanjo, sei gerade auf dem Weg, die Menschenrechte zu achten und die Demokratie einzuführen. Durch ihren Schulterschluss mit Mugabe konterkarieren sie die eigenen Worte.
Schon im vergangenen Jahr, als die Suspendierung Simbabwes aus dem Commonwealth beschlossen wurde, gab es einen heftigen Streit zwischen den Mitgliedsländern, auf der einen Seite standen die afrikanischen Staaten, die sich dagegen aussprachen, auf der anderen wollten vor allem Australien und Großbritannien den Rauswurf. Der Konflikt verlief also zwischen schwarzen und weißen Staats- und Regierungschefs. Daß sich Nigeria und Südafrika dann doch dafür aussprachen, lag vor allem am Druck, den Briten und Australier ausübten. Sehr zum Widerwillen Mbekis, der seit Jahren sagt, man könne bei Mugabe mit stiller Diplomatie mehr bewirken als mit Sanktionen. Eine Strategie, mit der er bislang allerdings überhaupt nichts erreicht hat.
Der Despot von Simbabwe könnte sich also weiterhin auf die Unterstützung seiner afrikanischen Kollegen verlassen und ungestört damit fortfahren, die Wirtschaft zu zerstören, die Farmer zu vertreiben und politische Gegner umbringen zu lassen, hätte die afrikanische Loyalität gegenüber den eigenen Diktatoren nicht gerade einen Knacks bekommen. Vor einigen Tagen hat sich erstmals ein afrikanisches Land, das Commonwealth-Mitglied Kenia, für den weiteren Ausschluss Simbabwes aus der Gemeinschaft ausgesprochen. Seit Ende Dezember gibt es hier nach 24 Jahren autoritärer Herrschaft durch Daniel arap Moi eine neue Regierung, und Außenminister Kalonzo Musyoka sagte zur Begründung der harten Haltung gegenüber Simbabwe, er wolle seinen "afrikanischen Brüdern" zwar keine moralischen Ratschläge erteilen, aber die afrikanischen Führer müssten die Demokratisierung des Kontinents und die Wünsche ihrer Völker ernst nehmen. "Der einzige Weg, der Afrika vorwärts bringt, ist, auf den Willen des Volkes zu hören und ihn zu erfüllen", so Musyoka.
Von Michael Bitala
Neue Zürcher Zeitung
01.03.2003
Der südafrikanische Präsident Mbeki verleiht seinen afrikanistischen Überzeugungen gerne auf paradoxe Weise Ausdruck, mit Hilfe von Versatzstücken aus der europäischen Bildungstradition. So hat er sich des Begriffs "Renaissance" bedient, um seinen Traum von einer wirtschaftlichen und politischen Gesundung des Schwarzen Kontinents zu umschreiben. Jüngst, am Gipfel der Blockfreien in Kuala Lumpur, bemühte er die düsteren apokalyptischen Visionen des irischen Dichters Yeats in dessen Gedicht "The second coming", um vor einem Waffengang gegen den Irak zu warnen und Afrika das Schlimmste für den Fall eines Kriegs zu prophezeien.
Yeats und seine Warnung vor einer Welt im Griff der Anarchie, in der die bestehenden Ordnungen zerfallen, mögen weit hergeholt sein. Als Ausdruck afrikanischer Ängste vor den Folgen eines Kriegs im Mittleren Osten aber leistet das Zitat durchaus seine Dienste. Weniger poetisch, aber in ähnlichem Sinn hat sich der für Konfliktlösungen zuständige Ausschuss der Afrikanischen Union geäussert. Nach dem Gremium hätte eine militärische Konfrontation im Irak eine Destabilisierung der ganzen Region zur Folge, und unter den negativen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Konsequenzen hätten alle zu leiden, insbesondere die afrikanischen Länder.
Sorgen bereiten Mbeki und der Afrikanischen Union weniger die kurzfristigen Auswirkungen kriegerischer Handlungen, etwa ein weiterer deutlicher Anstieg der Energiekosten. Einige afrikanische Länder, allen voran Nigeria und Angola, zählen als Erdölexporteure ja zu den Profiteuren höherer Ölpreise. Zu schaffen macht den Afrikanern vielmehr die Befürchtung, ein Krieg im Irak und die danach notwendigen Wiederaufbauleistungen könnten die finanziellen Ressourcen der industrialisierten Welt in einer Weise beanspruchen, daß für den Schwarzen Kontinent weniger als bisher oder gar nichts mehr übrig bliebe. Die Afrikaner erschreckt das Szenario einer weiteren Marginalisierung, zusätzlich zu jener, die sich an der Abnahme des Inlandprodukts pro Kopf in den letzten dreißig Jahren ablesen lässt. Da Afrika einen Anteil von weniger als zwei Prozent am Welthandel, am Weltsozialprodukt und an den weltweit getätigten ausländischen Direktinvestitionen hat, spürt es selbst geringe Verschiebungen globaler Handels- und Investitionsströme besonders intensiv.
In ihrem gemeinhin nur unter dem Kürzel Nepad bekannten Entwicklungsplan hatte die Afrikanische Union vor zwei Jahren noch frohgemut die Erwartung geäussert, es werde dem Kontinent gelingen, für Investitionen jährlich über 60 Milliarden Dollar zu mobilisieren, das meiste davon im Ausland. Die Zielvorgabe für das jährliche Wachstum lautete stolze sieben Prozent. Doch die damals versprochene Verbesserung der politischen und administrativen Rahmenbedingungen für eine derartige Steigerung der Investitionstätigkeit lässt auf sich warten. Zum andern muss die Vorstellung eines beschleunigten Ressourcentransfers nach Afrika so lange illusionär bleiben, als die Konjunkturflaute und die vom drohenden Irak-Krieg ausgehenden Ungewissheiten die Investitionstätigkeit selbst in den Industrieländern hemmen.
Unter der Führung Südafrikas haben es die afrikanischen Staaten in den letzten Jahren verstanden, Uno-Konferenzen und Gipfeltreffen der wichtigsten Industrienationen für ihre Anliegen, hauptsächlich dasjenige eines verstärkten Ressourcentransfers, einzuspannen. Heute sehen sie diesen entwicklungspolitischen Multilateralismus gefährdet, und die Hauptgefahr geht ihrer Ansicht nach von der offensiven Weise aus, in der die Vereinigten Staaten ihre nationalen und geostrategischen Interessen vertreten. Fast schon als Schrei der Verzweiflung nahm sich Mbekis Aufforderung an die in Kuala Lumpur tagenden Blockfreien aus, es doch nicht zuzulassen, dass der "weltweite Konsens", gemeint war die Beseitigung der Armut, an den Rand der globalen Tagesordnung gedrängt werde. Die Blockfreienbewegung dürfte allerdings nicht der glaubwürdigste Ansprechpartner Mbekis gewesen sein. All zu oft erwies sich diese nämlich als unfähig, im Lärm des Kanonendonners die Stimme der Armen zur Geltung zu bringen; viele ihrer Mitglieder waren oder sind selber in militärische Abenteuer verstrickt.
Seit den Anschlägen auf die amerikanischen Botschaften in Nairobi und Dar es Salaam im Jahre 1998, vor allem aber seit den Terrorattacken vom 11. September 2001 stehen auch die afrikanischen Staaten unter dem Druck, mehr gegen den internationalen Terrorismus zu unternehmen und sei es auch nur, weil Amerika den Kampf gegen die Kaida und deren Helfershelfer zur strategischen Priorität erklärt hat. Bei der Überwachung der Grenzen und dem Aufbau und Unterhalt der Sicherheitsapparate, die für eine wirksame Terrorbekämpfung benötigt werden, sind die meisten afrikanischen Staaten aber heillos überfordert. Sie sind institutionell schwache Gebilde, die zwar international anerkannt sind, aber kaum über das entscheidende Attribut eines Staats, das Monopol legitimer Gewalt im Innern, verfügen. In mehreren afrikanischen Ländern haben sich Warlords staatliche Privilegien angeeignet, indem sie beispielsweise Bodenschätze ausbeuten und diese international vermarkten. Von einer Wahrnehmung staatlicher Aufgaben, etwa im Sozial-, Erziehungs- und Verkehrsbereich, kann bei diesen Kriegsfürsten aber nicht die Rede sein.
Gegen staatliche Schwäche und Staatszerfall sind in Afrika selbst Länder nicht gefeit, die einst, wie Cote d'Ivoire, als Horte von Wohlstand und Stabilität galten. Statt durch gleichmässige Entwicklungsbemühungen dem Staat Legitimität zu verschaffen und den nationalen Zusammenhalt durch faire administrative Praktiken zu fördern, verlegten sich die Nachfolger des ivoirischen Staatsgründers Houphou‘t-Boigny auf die Sicherung ihrer persönlichen Macht. Sie schneiderten sich Verfassungen zu ihrem eigenen Vorteil zurecht und schürten den Hass auf "Fremde", die zum Teil seit Generationen im Land leben. Die Rebellion der Zukurzgekommenen und Ausgeschlossenen liess nicht auf sich warten. Frankreich eilte dem bedrängten Regime von Präsident Gbagbo zu Hilfe, doch dieser zögert weiterhin, den von den Helfern verlangten, durchaus vernünftigen Preis für sein Überleben zu bezahlen, die Zustimmung zu einer politischen Regelung, welche die Rebellen an der Macht beteiligt. Der Staatszerfall in Cote d'Ivoire deckt auch eine Schwäche der ganzen Region auf. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft, die von Amerika beträchtliche Unterstützung beim Aufbau eigener friedenssichernder Kapazitäten erhält, zeigte sich bisher ausserstande, die Franzosen als Ordnungsmacht in Cote d'Ivoire zu ersetzen.
Die institutionelle Schwäche so vieler afrikanischer Staaten behindert deren wirtschaftliche Entwicklung. Umgekehrt hängt diese Schwäche direkt mit dem niedrigen Stand der intern erarbeiteten (und vom Staat in Form von Steuern angeeigneten) Ressourcen zusammen. Es ist wenig wahrscheinlich, daß sich die Afrikaner aus diesem Teufelskreis aus eigener Kraft befreien können. Sie werden weiterhin auf eine Reduktion ihrer drückenden Schuldenlast, auf Nahrungsmittellieferungen und auf Hilfe zur Selbsthilfe angewiesen sein, auch wenn sich die westliche Welt anderen Prioritäten zuzuwenden scheint.
pte
12.03.2003
Die vier Agrokonzerne Monsanto, Syngenta, DuPont und Dow AgroSciences werden ihre Technologie afrikanischen Forschern kostenlos zur Verfügung stellen. Einem Bericht der Washington Post http://www.washingtonpost.com zufolge wollen die Konzerne nicht nur Patentrechte, sondern auch Saatgut-Variäteten und Labor-Know-how weitergeben. Mit der Initiative soll vor allem Agrarwirtschafts-Forschern, die mit Kleinbauern im Kampf gegen Pflanzenkrankheiten, Insekten und Dürre zusammenarbeiten, unter die Arme gegriffen werden. Die Hilfsmaßnahme ruft aber sogleich Umweltgruppen, deren Einfluss in Afrika zunehmend steigt, auf den Plan: Die Initiative könnte ein Vehikel dafür sein, die Genmanipulation in Afrika voranzutreiben.
An der Spitze des Projekts steht die neu gegründete "African Agricultural Technology Foundation" mit Sitz in Nairobi. Die Organisation sieht ihre Aufgabe darin, Anbau-Probleme in Afrika zu erkennen, für die eine technische Lösung Sinn haben könnte. Anschließend soll mit den Agrokonzernen über Patent-Lizenzen und mit afrikanischen Regierungen verhandelt werden, damit Kleinbauern neue Ressourcen, gewöhnlich in der Form von verbesserten Pflanzen-Variäteten, erhalten.
Die "African Agricultural Technology Foundation" wird von Eugene Terry, einem Pflanzenpathologen aus Sierra Leone geleitet. Terry ist auf dem afrikanischen Kontinent durch seine Cassava-Forschung bekannt. Er versteht sich als Vermittler zwischen afrikanischen Farmern, Umweltgruppen und den Interessen der Firmen. Die Unternehmen werden die Stiftung aber nicht nur aus "edlen" Gründen unterstützen. Langfristig hoffe man, in Afrika neue Märkte errichten und das Image wieder aufpolieren zu können.
Von Sandra Standhartinger
taz
17.03.2002
Mit seinen rund 6.500 Kilometern Länge ist der Nil der wichtigste Lebensnerv für Nordostafrika. Die alten Ägypter glaubten, der Nil entspringe aus dem Nun, dem Urgewässer aus dem die Welt entstand und das die ganze Erde umschließt. In einem ewigen Kreislauf fließt der Nil ins Urgewässer und kommt wieder daraus hervor. Ein derart allumfassendes Flusskonzept scheint im heutigen Ägypten nicht vorgesehen, zumindest nicht, wenn es um die Nutzungsrechte der anderen Anrainerstaaten geht. Der längste Fluss der Erde, von dem 300 Millionen Menschen in zehn Ländern abhängen, ist seit Jahrzehnten größter Zankapfel zwischen den nordostafrikanischen Nachbarn.
1959 schlossen Ägypten und Sudan einen Vertrag über die Nutzung des Flusswassers. Ägypten bekam 55,5 Milliarden Kubikmeter pro Jahr und Sudan 18,5 Milliarden. Die anderen acht Anrainer wurden glatt vergessen. "Ohne die Zustimmung der ägyptischen Regierung darf keine Bewässerung oder hydroelektrische Arbeit ausgeübt werden, weder in den Seitenarmen noch in den vom Nil angestauten Seen" - so wurde es vor über 40 Jahren festgeschrieben. Jeden Schrei nach Wasser aus den anderen Ländern empfindet das hochgradig vom Nil abhängige Ägypten, das für seine schnell wachsende Bevölkerung bis zum Jahre 2017 insgesamt 420.000 Hektar Wüste nutzbar machen will, als Bedrohung.
Die ausgeschlossenen Länder Äthiopien, Eritrea, Kenia, Uganda, Kongo, Ruanda, Burundi und Tansania fordern seit Jahrzehnten einen neuen Vertrag, der auch ihre Interessen berücksichtigt. Äthiopien trifft die unverminderte Ausbeutung des Nilwassers durch Ägypten am härtesten. Schließlich kommen 80 bis 85 Prozent des durch Ägypten fließenden Nilwassers aus Äthiopien.
Der Fluss bringt nicht nur Wassersegen, sondern auch fruchtbare Erde. Durch die Entwaldung im äthiopischen Hochland spült Regen die Erde in den Nil. Der Fluss führt diese mit sich, bis sie sich am Ufer absetzt. Dadurch entsteht der fruchtbare Streifen durch die Wüste von Ägypten, während im von Dürren geplagten Äthiopien inzwischen 4 Millionen Menschen vom Hunger bedroht sind. Äthiopien hat mit 60 Millionen Einwohnern ebenso viele Mäuler zu stopfen wie der ägyptische Nachbar. Zwölf Bewässerungsprojekte mit mehr als 6 Milliarden Kubikmeter Wassermenge, sind deshalb in Planung und sorgten schon mehrfach für Kriegsdrohungen aus Ägypten.
1980 wäre es beinahe zum Wasserkrieg zwischen den Ländern gekommen. Ägyptens damaliger Präsident Anwar as-Sadat wollte den Nil umleiten, um die Wüste Sinai zu bewässern. Acht Jahre später prophezeite der frühere ägyptische Außenminister und spätere UNO-Generalsekretär Boutros Boutros Ghali: "Der nächste Krieg in unserer Region wird wegen des Nilwassers geführt werden."
Ein Krieg, der schon seit langem in der Region geführt wird, hat auch mit Wasser zu tun: Im sudanesischen Bürgerkrieg, dem ältesten in Afrika, ging es jahrzehntelang nicht nur um das Öl der Südhälfte des Landes, sondern auch um Wasser, Nilwasser. Ägypten wusste seinen Einfluss einzusetzen, um eine Spaltung des Landes zu verhindern und die Gefahr eines südsudanesischen Staates, der ihm das "Wasser abgraben" würde.
Auch Kenia musste unter ägyptischem Druck Pläne zur Wasserentnahme aus dem Viktoriasee einstellen. Der kenianische Journalist John Mbaria bringt die Herausforderungen für die Zukunft auf den Punkt: "In Sudan und Ägypten leben zusammen 98 Millionen Menschen, in den anderen acht Ländern 202 Millionen. Das Nilwasser muss endlich ehrlich verteilt werden."
Die vor vier Jahren gegründete Nilbecken-Initiative hat sich dieser Aufgabe verschrieben. Doch ein transnationales Konzept für eine gerechtere Verteilung steht in den Sternen. Im Oktober hatten die außerägyptischen Anrainer auf einer Nil-Konferenz in Nairobi erneut eine Änderung des 1959er Vertrages gefordert - und bei der ägyptischen Delegation erneut Entrüstung ausgelöst.
Von ILONA EVELEENS
taz
24.04.2003
Die Größe der Jury scheint reif für das Guinnessbuch der Rekorde: 288.808 Kinder aus 26 Ländern haben in den letzten Wochen abgestimmt. Am Dienstag wurde das Ergebnis bekannt gegeben. Der Kinder-Nobelpreis - offiziell: "The World's Children's Prize for the Rights of the Child" - geht in diesem Jahr an die Afrikaner James Aguer Alic und Maggy Barankitse. Er hat tausende von Kindern aus Zwangsarbeitsverhältnissen im Sudan befreit, sie kümmert sich um Kinder, die unter den Folgen des Kriegs in Burundi leiden.
Mehr als zehntausend Kriegswaisen hat Maggy Barankitse in den letzten zehn Jahren ein neues Zuhause gegeben, Waisenhäuser und ganze Waisendörfer geschaffen oder sie an Pflegeeltern vermittelt. Angesichts von über 600.000 Kriegswaisen, zehn Prozent der Bevölkerung, allerdings auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Für die umgerechnet knapp 30.000 Euro Preisgeld will sie diese Arbeit weiterfinanzieren. Sie sieht sie allerdings erst dann als erfolgreich abgeschlossen an, "wenn ich das allerletzte Waisenzentrum wieder schließen kann".
James Aguer Alic, der andere Preisträger, ist ebenfalls ein Mann mit langem Atem. Seit 13 Jahren bekämpft er die Kindersklaverei im Sudan. 33 mal saß er wegen dieser Arbeit im Gefängnis, aber mehr als 2.000 Kinder konnte er befreien. Gemeinsam mit seinen MitarbeiterInnen hat er mehr als 20.000 Fälle dokumentiert, in denen Frauen und Kinder vor allem des Dinka-Volks im Südsudan von Milizen in den Norden des Landes verschleppt wurden, um dort Zwangsarbeit zu leisten. Mittlerweile hat auch die sudanesische Regierung eingestanden, daß es diese Sklaverei gibt. Die Behörden, die Alics Arbeit lange Zeit behinderten, kooperieren inzwischen mit ihm.
Eine Unterstützung, die Maggy Barankitse fehlt. Sie wirft Burundis Regierung und Armee vor, ständig die Grundrechte von Kindern zu missachten, indem sie sich nicht um deren grundlegende Bedürfnisse kümmern: ein Dach über dem Kopf, Essen, Kleider, Schulbildung.
Neben der Preisträgerin und dem Preisträger aus Afrika ging der diesjährige Ehrenpreis des Kinder-Nobelpreises an die brasilianische Organisation "Pastoral da Crianças". Deren 155.000 freiwillige MitarbeiterInnen versuchen Kindersterblichkeit und Unterernährung bei brasilianischen Kindern zu vermindern. Sie suchen Familien in den Armenvierteln und in 32.000 Siedlungen auf dem Land auf, um zu sehen, wo unmittelbare Hilfe vonnöten ist, versuchen Ernährungs- und Hygieneberatung zu geben sowie Selbsthilfearbeit zu fördern. Dort, wo die Pastoral-Freiwilligen arbeiten, konnte die Kindersterblichkeit auf 13 pro 1.000 Kinder gesenkt werden, ansonsten liegt diese Ziffer mit 35 Kindern fast dreimal so hoch.
Der von der schwedischen Regierung und mehreren Wohltätigkeitsorganisationen ins Leben gerufene und von verschiedenen Wirtschaftsunternehmen finanzierte Kinder-Nobelpreis wird in diesem Jahr zum vierten Mal vergeben. Schirmfrau ist die schwedische Königin Silvia, in einem Ehrengremium "erwachsener Freunde" sitzen unter anderem Nelson Mandela, Osttimors Präsident Xanana Gusmão und der schwedische Ministerpräsident Göran Persson. Die diesjährigen Preise werden am kommenden Montag von Königin Silvia im Schloss Gripsholm verliehen.
Von REINHARD WOLFF
Süddeutsche Zeitung
07.05.2003
Vielleicht gibt es ja Ausnahmen. Vielleicht gibt es irgendwo ein paar afrikanische Bus- oder Taxifahrer, die anders sind. Deren Fingerknöchel nicht weiß werden, sobald sie das Steuer eines Autos umklammern, deren Augenlider sich nicht verengen, und deren Puls sich nicht erhöht. Wenn es sie wirklich geben sollte, dann halten sie sich gut versteckt. Afrikanische Bus- und Taxifahrer sind nämlich zwanghafte Rennfahrer. Sie rasen die Hänge hinauf und herunter, sie steuern ohne zu bremsen in Kurven hinein und wieder heraus und sie rumpeln mit Vollgas über schlaglochübersäte Asphalt-, Schotter- oder Sandpisten. Da auch sie die Gesetze der Physik nicht außer Kraft setzen können und da die meisten ihrer Autos nahezu schrottreif sind, enden viele Fahrten in einer Katastrophe. Kenia zum Beispiel, so behauptet die Zeitung Daily Nation, hat bei Unfällen, gemessen an der Zahl der Autos, eine der höchsten Todesraten der Welt. Aber auch die Fahrer in Eritrea, Sambia, Nigeria, Südafrika oder Uganda fahren halsbrecherisch.
Autofahren in Afrika: Noch immer sterben auf diesem Kontinent vermutlich mehr Menschen durch Unfälle als durch Kriege. Die meisten Afrikaner würden sich diesem Risiko gerne entziehen, wenn sie nur könnten. Sie müssen sich in Taxis und Busse setzen, weil sie sich kein Auto leisten können. Wenn es aber nach den Plänen des Trabantschmiede Sachsenring in Zwickau geht, soll sich das bald ändern. Sie arbeitet an einer Spezialversion des Trabis für Afrika, einem so genannten AfriCar. An diesem Mittwoch werden die Pläne beim Wirtschaftsgipfel des Economic Forum Deutschland in Kronberg bei Frankfurt präsentiert. Wenn sich genügend Finanziers finden, könnte das erste AfriCar schon in zwei Jahren in Südafrika vom Band laufen.
Der Spezial-Trabi wäre das erste Auto, das in Afrika für Afrika produziert wird. Peter Mandos, der gemeinsam mit einem Südafrikaner die Idee für das AfriCar hatte, glaubt an einen großen Markt südlich der Sahara. Seiner Berechnung nach gibt ein Bürger im Durchschnitt das 26fache seines Monatslohns für ein Fahrzeug aus. Für Afrika bedeutet dies, daß der Trabi nicht mehr als 3000 Euro kosten dürfte. Dieser Preis sei das Limit. Außerdem hätte der Trabi Eigenschaften, die geradezu ideal für den Kontinent seien. Er hat einen einfachen, luftgekühlten Zweitakt-Motor, braucht wenig Benzin und kann leicht und überall repariert werden. "Das AfriCar kann natürlich nicht mit Geländewagen konkurrieren", sagt Mandos, "aber es wäre auf jeden Fall äußerst robust."
Noch ist nicht sicher, wie das Fahrzeug letztlich aussehen wird. Laut Mandos werde es auf jeden Fall einen großen Wassertank haben – "für Ausflüge in die Wüste" – und eine große Ladefläche, da in Afrika die Autos gerne sehr voll beladen werden. Auch werde es über eine Diebstahlsicherung verfügen, schließlich sei die Kriminalität sehr hoch. Ob es aber, wie in einem Entwurf vorgesehen, wirklich zwei Hinterachsen haben wird, ist noch nicht sicher. Auch das Design wird erst später festgelegt. Vermutlich aber wird das AfriCar weder safarigrün sein noch Zebrastreifen haben. Die Kunsthochschule Dessau soll zusammen mit einer afrikanischen Kunstschule den Entwurf für das Auto liefern.
Sollte der Afrika-Trabi ein Erfolg werden, dann könnte er sowohl in Deutschland und als auch in Afrika Existenzen sichern. Denn für den Trabanthersteller Sachsenring, der im Mai vergangenen Jahres Insolvenz anmelden musste, könnte das AfriCar den Fortbestand garantieren, und die Afrikaner, die bislang Busse oder Taxis benutzen mussten, bräuchten als Trabibesitzer oder Mitfahrer eines Trabi-Piloten keine Todesängste mehr ausstehen. Die sächsische Afrikaversion schafft nämlich maximal 80 Stundenkilometer.
Von Michael Bitala
taz
14.05.2003
Südafrikas Präsident Thabo Mbeki setzt sich bei der UNO für kampfbereite Truppen in der Demokratischen Republik Kongo ein, um die Zivilbevölkerung in den Kampfgebieten im Osten des Landes zu verteidigen. Auch Kongos Botschafter in Südafrika, Bene MPoko, erklärte, die UN-Blauhelme in seiner Heimat seien "nicht zu gebrauchen" und seine Regierung wolle eine Stärkung des UN-Mandats im Kongo. Aber eine Realisierung dieser Forderung ist unwahrscheinlich.
"Mbekis Wunsch wird nicht in Erfüllung gehen", sagt Hussein Solomon, Politikprofessor an der Universität Pretoria. Heftig kritisiert er Südafrikas Rolle bei den Kongo-Friedensverhandlungen, die im Dezember 2002 mit dem Abkommen von Pretoria erfolgreich abgeschlossen wurden. "Voller Naivität und mit egozentrischer Außenpolitik ist Südafrika vorangeeilt. Aber der Kongo ist ein zusammengebrochener Staat, über den Präsident Joseph Kabila keine Kontrolle hat. Wie sollen Unterschriften die Milizenführer unter Kontrolle bringen?" Afrika habe nicht die Kapazitäten, mit solchen Konflikten allein fertig zu werden, meint der Politologe.
Doch die südafrikanische Armee sieht ihre Rolle in der Region dennoch als Stabilisator. Südafrika hat in Burundi und im Kongo Truppen stationiert. Als dominante Macht des südlichen Afrika falle dem Land die Aufgabe der Friedenssicherung fast von selbst zu, sagt Jakkie Celliers, Direktor des Instituts für Sicherheitsstudien in Pretoria.
In Burundi stehen seit Herbst 2001 751 südafrikanische Soldaten, hauptsächlich in der Hauptstadt Bujumbura, und schützen aus dem Exil zurückgekehrte Hutu-Politiker in der Übergangsregierung. Nachdem am 30. April der Hutu Domitien Ndayizeye neuer Übergangspräsident von Burundi wurde, sollen bald weitere 200 Südafrikaner kommen, im Auftrag der Afrikanischen Union, nicht der UNO. "Sie haben zwar die Unterstützung der UNO, aber handeln nicht auf Geheiß des Sicherheitsrates", erklärt Celliers.
Aus der südafrikanischen Eingreiftruppe in Burundi soll somit eine afrikanische werden, mit insgesamt 3.500 Soldaten aus Südafrika, Mosambik und Äthiopien. 43 Beobachter bewegen sich unbewaffnet, die bewaffneten Truppen überwachen dann die Entmilitarisierung und sichern humanitäre Hilfe. Aber: "Falls es zu einer Zuspitzung der Situation oder einem Putsch dort kommen sollte, werden sie nach bisherigem Mandat nicht kämpfen, dazu sind sie gar nicht ausgerüstet", meint Celliers.
Ein Modell für Kongo? Dort befinden sich unter den derzeit 4.246 UN-Militärs, darunter 3.595 Blauhelmsoldaten, 153 Südafrikaner. Eine Truppe steht nahe der Haupstadt Kinshasa, andere sind in der östlichen Stadt Kindu. "Das sind Spezialisten, die im Falle eines Flugzeugabsturzes oder Feuers einsatzbereit sind, Flugzeuge ab- und beladen oder medizinische Hilfe leisten", sagt Oberst Johan van der Walt, bei der südafrikanischen Armee für die Planung von Auslandseinsätzen verantwortlich. In Kindu hat ein Entmilitarisierungs- und Reintegrationsprogramm für kongolesische Milizen auf freiwilliger Basis begonnen, das die Südafrikaner schützen, zunächst für sechs Monate. "Die UN will allerdings keine großen Flüchtlingslager entstehen lassen, sondern an vorübergehend eingerichteten Stellen können Kämpfer ihre Waffen abgeben", erklärt van der Walt. "Das sind bisher noch nicht viele, aber unsere Soldaten werden an solchen Punkten zur Sicherheit stationiert."
Der Kongo-Einsatz ist für die Südafrikaner nicht leicht. "Problematisch ist für manche die Isolation auf entfernten Posten im Busch", sagt van der Walt. Aber "die Erfahrungen sind nicht so schlimm. Es gibt zwar Angriffe in der östlichen Region, aber längst nicht so schwer, wie es oft den Anschein hat, und nicht auf unsere Einheiten."
In den nächsten zwei bis vier Wochen will Südafrika weitere 1.268 UN-Soldaten in den Kongo schicken, hauptsächlich in die Region um Kindu. Allerdings ist noch unklar, welche Länder mit Soldaten die neue Allparteienregierung aus allen Kriegsparteien des Kongo schützen werden, die Ende Mai ihr Amt aufnehmen soll. "Südafrika kann sich das nicht leisten," sagt Richard Cornwill vom Institut für Sicherheitsstudien. Die Ressourcen des Landes seien erschöpft.
Von MARTINA SCHWIKOWSKI
taz
14.05.2003
Die Vereinten Nationen verspielen in Afrika den Respekt, den sie anderswo von den USA einfordern. Diese Erkenntnis ist nicht neu, und seit den Dramen von Somalia und Ruanda in den Jahren 1993/94 ist klar, daß die UNO zur Weltexekutive nicht taugt. Aber heute in der Demokratischen Republik Kongo und in der Elfenbeinküste geht die UNO noch weiter: Sie macht sich aktiv überflüssig.
Im Kongo hat die UNO die Zivilbevölkerung nicht vor Massakern beschützt. Jetzt berät der Sicherheitsrat über Konsequenzen. Noch vor einem Ergebnis aber sucht UN-Generalsekretär Kofi Annan nach Teilnehmern an einer robusten Eingreiftruppe. Das französische Außenministerium will über eine entsprechende Anfrage verfügen.
Für Frankreich wäre ein Krisenreaktionseinsatz im Nordosten des Kongo, ein gold- und ölreiches Gebiet von hohem strategischem Wert, die Erfüllung eines Traums, sucht Paris doch seit dem Sturz der ruandischen Völkermörder 1994 und der zairischen Mobutu-Diktatur 1997 danach, seinen früheren Einfluss im Afrika der Großen Seen zurückzugewinnen. Französische Soldaten überwachen bereits den Waffenstillstand in der Elfenbeinküste, ein erst nachträglich vom UN-Sicherheitsrat gebilligter Einsatz, der in Paris als "unser kleiner Irak" gelobt wird, als Beweis dafür, daß nicht nur die USA zu unilateralen Militäreinsätzen fähig sind. Ähnlich, wenn auch mit deutlich mehr Erfolg, wurde vor ein paar Jahren Großbritannien in Sierra Leone militärisch aktiv. In Sierra Leone hinterließen 16.000 Blauhelme weniger Eindruck als 1.000 Briten; in die Elfenbeinküste schickt der Sicherheitsrat demnächst 26 UN-Soldaten, die neben 4.000 Franzosen stehen sollen. Das sind die wahren Machtverhältnisse zwischen der UNO und den Großmächten.
Wird nun der Kongo zum dritten Schauplatz einer europäischen Militärintervention, bei der UN-Beschlüsse höchstens dekorativen Charakter haben? Spätestens dann hätte Europa jedes Recht auf Kritik am US-Vorgehen im Irak verwirkt. Und dann schält sich eine neue Aufteilung von Einflusssphären heraus: der Nahe Osten für die USA - Afrika für die Europäer." Auch so kann man eine multipolare Welt schaffen.
Von DOMINIC JOHNSON
taz
15.05.2003
Publizistisch war es ein Geniestreich. Indem Großbritanniens Premierminister Tony Blair seine im Streit zurückgetretene Ministerin für Internationale Zusammenarbeit, Clare Short, durch Valerie Amos ersetzte, nahm er allen Kritikern vorab den Wind aus den Segeln. Schwarz, weiblich, internationalistisch, durchsetzungsfähig - das 49-jährige Mitglied des britischen Oberhauses dürfte den guten Ruf ihres Ministeriums DFID (Department for International Development) und den Stellenwert der Entwicklungspolitik in der britischen Regierung eher erhöhen, nachdem Short als Labours Skandalnudel immer für Schlagzeilen gut war. Amos ist die erste schwarze Frau in Blairs Kabinett, und mit ihrer Ernennung wird zum ersten Mal ein Mensch aus einem Entwicklungsland für die Vergabe von Entwicklungshilfe zuständig.
Geboren wurde Amos 1954 in Guyana, der einzigen britischen Kolonie in Südamerika. Ihre Familie zog nach England, als sie neun Jahre alt war und ihre Karriere begann sie in der Londoner Kommunalpolitik. 1989 bis 1994 leitete sie die britische Antidiskriminierungsbehörde "Equal Opportunities Commission", und nach Labours Wahlsieg 1997 zog sie als ernannte Abgeordnete ins Oberhaus ein, als "Baroness Amos of Brondesbury". Dort trat sie rasch in die Labour-Fraktionsführung ein und war hintereinander für Sozial-, Entwicklungs-, Frauen- und Außenpolitik zuständig, bevor Blair sie nach seinem zweiten Wahlsieg 2001 als Afrika-Unterstaatssekretärin im Außenministerium in die Regierung holte.
Im März, als in der UNO der Streit um eine zweite Irak-Resolution tobte, warb Amos bei den Regierungen der afrikanischen UN-Sicherheitsratsmitglieder Guinea, Angola und Kamerun für die britische Position. Manche ihrer damaligen Gesprächspartner, so kommentierte jetzt der Guardian, dürften heute überrascht sein, daß sie erst jetzt Ministerin geworden ist.
In ihrem neuen Amt steht nun der Wiederaufbau des Irak ganz oben auf der Tagesordnung von Valerie Amos, aber auch brisante Themen wie die Zukunft der Entwicklungshilfe überhaupt und der Umgang mit Simbabwe werden sie beschäftigen. Als Schwarze kann Robert Mugabe ihr jedenfalls keinen Rassismus vorwerfen, wie er es sonst bei seinen britischen Kritikern gerne tut. "Die Kolonialzeit ist vorbei", erklärte sie Mugabe kürzlich erst bei einer Rede in Südafrika. "Daß ich hier als Staatsskretärin und zugleich Nachkömmling der Kolonisierten stehe, ist doch wohl Beweis genug."
Der einzige Schwachpunkt von Baronin Amos: Sie hat kein gewähltes Mandat, was in der britischen Politik als Zeichen mangelnder Volksnähe gilt. Nicht die Briten haben sie gewählt, sondern Blair. Dem ist sie auch politisch treu, ganz anders als ihre Vorgängerin Clare Short.
Obwohl sie aus dem Außenministerium kommt, das die Bildung eines eigenständigen Entwicklungshilfeministeriums durch New Labour nie richtig verwunden hat, dürfte sie die Eigenständigkeit des DFID verteidigen, die Clare Short in sechs Jahren aufgebaut hat. Short selbst lobte ihre Nachfolgerin: "Manche denken, jetzt kann man das Ministerium schwächen, weil ich nicht mehr da bin. Manche im Außenministerium denken, Amos wird in ihrem Sinne handeln. Das glaube ich nicht. Entwicklungspolitik ist ihr wirklich wichtig. Afrika ist ihr wirklich wichtig.
Von DOMINIC JOHNSON
taz
16.05.2003
In Camp Lemonier war früher die französische Fremdenlegion stationiert. Jetzt entsteht in dem verlassenen Militärlager im ostafrikanischen Kleinstaat Dschibuti die erste US-Militärbasis in Afrika. Wenn der Transfer von Soldaten und Material vom Kriegsschiff "Mount Whitney" auf das Festland am kommenden Wochenende abgeschlossen ist, wird von Camp Lemonier aus Krieg gegen den Terror geführt. 1.800 Mann, darunter Spezialkommandos, sollen für Operationen in Äthiopien, Dschibuti, Eritrea, Jemen, Kenia, Somalia und Sudan bereitstehen.
Das soll kein Einzelfall bleiben. Wie der Nato-Oberkommandierende für Europa, US-General James Jones, Anfang Mai ankündigte, wird die Mittelmeerflotte der USA zukünftig die Hälfte ihrer Zeit "die Küste Westafrikas herunterfahren". Ab Oktober könnte eine 2.000 bis 3.000 Mann starke Nato-Eingreiftruppe für Westafrika gebildet werden.
Allmählich setzt sich auswärtiges Militär wieder in Afrika fest. Die Mission: Terrorbekämpfung. Somalia gilt als Rückzugsgebiet für al-Qaida: Erst am Mittwoch warnte Kenias Regierung, ein führender Al-Qaida-Kämpfer mit Basis in Somalias Hauptstadt Mogadischu sei möglicherweise in Kenia aktiv und bereite Anschläge vor. In Westafrika halten manche Beobachter die Regierung Liberias für einen Geschäftspartner al-Qaidas, die sich jahrelang aus dem Diamantenschmuggel finanziert habe. Die Befreiung europäischer Geiseln in Algerien hat ein weiteres Schlaglicht auf mutmaßliche Verbündete al-Qaidas in Afrika geworfen.
Mokhtar Belmokhtar, nach amtlicher algerischer Lesart Mitverantwortlicher für die Entführungen und zugleich "Schmugglerkönig" der Sahara, ist nicht nur Mitglied der radikal-islamistischen GSPC (Salafistische Gruppen für Predigt und Kampf), die die Touristen in ihrer Gewalt gehabt haben soll. Er soll auch Waffenschmuggel mit Mali und Mauretanien betreiben. Nach einer Analyse des US-Thinktanks "Stratfor" gilt die Sahara-Region als Sicherheitsrisiko, weil die dortigen Regierungen ihre Grenzen nicht kontrollierten und bewaffnete Gruppen leicht untertauchen könnten.
In allen Sahel-Ländern bis hinunter nach Nigeria gibt es starke Islamistenbewegungen, die eine Annäherung an die USA vehement ablehnen. Dieser Teil der Welt, so der kenianische Terrorismusexperte Mustafa Hassouna, werde von den USA als kommende Bedrohung angesehen und "weil die Region seit vier Jahrzehnten von Libyen dominiert wird, dürften die USA es dort schwer haben". Mit Algerien nahm Washington Ende 2002 die militärische Zusammenarbeit wieder auf, und das Land gilt inzwischen als einer der wichtigsten Partner der Nato in Afrika.
Manche Beobachter halten neben dem libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi den Präsidenten von Liberia, Charles Taylor, für den Hauptfeind. Seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 haben die Washington Post und die der britischen Regierung nahe stehende britische NGO "Global Witness" mehrfach dargelegt, daß al-Qaida zumindest zeitweilig mit Taylor zusammenarbeitete, der zugleich die treibende Kraft bei der Destabilisierung anderer Länder Westafrikas sei. Schon vor Jahren wiesen UN-Experten auch auf die Rolle von Burkina Faso, dessen Regierung in den 90er-Jahren Taylor unterstützte, beim westafrikanischen Rohstoff- und Waffenschmuggel hin. "Al-Qaida", so ein im April veröffentlichter Bericht von Global Witness, "hat möglicherweise hunderte Millionen Dollar gewaschen, indem es über liberianische Regierungsbeamte Diamanten von Rebellen kaufte." Der Bericht zeichnet nach, wie schiitische Emigranten aus Libanon, die seit Jahrzehnten den grenzüberschreitenden Großhandel Westafrikas dominieren, in den 80er-Jahren zur Finanzierung der libanesischen Hisbollah herangezogen wurden. Daraus seien Verbindungen entstanden, die auch von anderen Islamisten genutzt werden konnten. Diesen habe Taylor als Präsident Entfaltungsmöglichkeiten geboten: "Liberia und Sierra Leone sind Länder mit auf Schwarzmarkt gegründeten politischen Ökonomien, die al-Qaida optimale Operationsbedingungen geboten haben."
Selbst Global Witness muss zugeben, daß diese Verbindungen gegen Ende 2001 abbrechen, weist aber auf Taylors Unterstützung von Rebellen in der Elfenbeinküste hin und schließt von der angeblichen Terror-Connection Taylors auf dessen Verantwortlichkeit für Westafrikas Kriege. Seit Mai 2001 steht Liberia unter UN-Sanktionen, die dem Land den Diamantenexport verbieten und seiner Regierung Auslandsreisen. Im März forderte Global Witness den UN-Sicherheitsrat auf, auch Liberias Hauptexportgut Tropenholz unter Embargo zu stellen und das Land mit Anti-Terror-Maßnahmen wie die weltweite Überwachung und eventuelle Einfrierung sämtlicher Konten mit Verbindungen nach Liberia zu belegen.
Die Gefahr ist, daß mit einer solchen Analyse die Eigendynamik der westafrikanischen Konflikte übersehen wird. Das Liberia-Sanktionskomitee der UNO wendet sich in seinem jüngsten Bericht vom 24. April gegen die Verteufelung Taylors: "Die Grundlage für die Sanktionen gegen Liberia muss neu bewertet werden, weil Gewalt und Konflikt sich durch die Region verbreiten und nicht nur von liberianischen Kräften ausgehen", so die UN-Experten. Die internationale Krisenanalytikergruppe ICG (International Crisis Group) kam am 30. April in einem Liberia-Bericht zu dem Schluss, nötig sei eine Gesamtüberwachung westafrikanischer Rohstoffgeschäfte: Das Mandat des Liberia-Sanktionskomitees sollte auf Guinea, die Elfenbeinküste und Burkina Faso ausgeweitet werden.
Aber als der UN-Sicherheitsrat am 7. Mai die Sanktionen gegen Liberia verlängerte, entsprach er der Linie von Global Witness. Liberias Tropenholzexport ist ab 7. Juli verboten. Gegen letztere Maßnahme, die Liberias Wirtschaft den Todesstoß versetzen dürfte, hatte sich Frankreich jahrelang gesperrt.
Eine direkte Militäraktion zum Sturz Taylors ist zunächst nicht in Sicht. Dem missliebigen Präsidenten wird langsam die Luft abgeschnürt. Guineas Armee, von den USA ausgebildet, unterstützt Rebellen, die über die Hälfte Liberias kontrollieren. Zugleich unternimmt eine internationale Kontaktgruppe Friedensbemühungen. Die Hoffnung ist, daß Taylor zur nächsten Präsidentschaftswahl im kommenden Oktober nicht mehr antritt.
Allerdings gibt es keinen Grund, warum Westafrikas Kriege nach einem Abtritt Taylors aufhören sollten. Eine Fixierung auf Liberia als Störenfried in Westafrika dürfte auf lange Sicht genauso wenig bringen wie die frühere Fixierung auf Somalia am Horn von Afrika.
Ende 2001, nach dem Sturz der Taliban in Afghanistan, galt Somalia als mögliches nächstes Kriegsziel der USA. Das Land, das seit 1991 keine Zentralregierung mehr hat und wo 1993-95 internationale Eingreiftruppen von Milizen zum Rückzug gezwungen wurden, stand als Rückzugsgebiet für die Anhänger Ussama Bin Ladens im Verdacht. Die USA dachten laut über eine Militärintervention nach und legten zeitweise das informelle Geldüberweisungssystem lahm, mit dem somalische Emigranten aus aller Welt Somalias Wirtschaft alimentieren. Ein internationaler Marineverband überwacht die Schiffsrouten zwischen Asien und Europa, die zwischen Somalia und Jemen hindurch durch die Meerenge bei Dschibuti ins Rote Meer verlaufen.
Gebracht hat das alles nichts. Im vergangenen November reisten Al-Qaida-Aktivisten aus Somalia nach Kenia und verübten Anschläge auf Touristenziele. "Wegen seines Mangels an einer effektiven Zentralregierung und allgemeiner Gesetzlosigkeit könnte Somalia ein wichtiges Transitzentrum für kleine Terrorgruppen und terroristische Materialien werden", bilanzieren die für die Überwachung des seit 1992 geltenden Waffenembargos gegen Somalia zuständigen UN-Experten in ihrem jüngsten Bericht vom 25. März.
Gegen Somalia setzen die USA auf ihren regionalen Verbündeten Äthiopien, ähnlich wie Guinea gegen Liberia. Die äthiopische Armee unterstützt einige somalische Warlords und greift regelmäßig in innersomalische Machtkämpfe ein. Gleichzeitig arbeitet die UNO an einer Rückkehr in das Land, wo 1992-95 die ambitionierteste Militärintervention ihrer Geschichte kläglich scheiterte.
Die UN-Experten für Somalia schlagen in ihrem jüngsten Bericht UN-"Regulierungsbehörden" vor, die in Abwesenheit eines somalischen Staatswesens bei der Überwachung des Luftraums und der Territorialgewässer kompensieren könnten. In Bereichen wie Zollinspektionen, Hafensicherheit, Seerettung und Umweltschutz sollte die UNO "Zusammenarbeit mit entstehenden lokalen somalischen Verwaltungen" verfolgen. Weitere Optionen werden bei den laufenden Somalia-Friedensgesprächen in Kenia diskutiert. Auf dem Tisch liegt ein Zeitplan, wonach spätestens am 15. Juni eine Übergangsregierung aus allen Fraktionen eingesetzt werden soll, der eine UN-Truppe zur Seite stehe. Die UN-Soldaten sollten fünf Jahre lang bis zu freien Wahlen Somalias Sicherheit garantieren.
Das ähnelt dem Friedensplan für die Demokratische Republik Kongo, die ebenfalls in Warlordgebiete zerfallen ist und deren unkontrollierte Rohstoffgeschäfte ebenfalls von Global Witness als Finanzierungsmöglichkeit für al-Qaida gewertet werden. Im Kongo denkt die UNO über eine schnelle Eingreiftruppe außerhalb ihrer eigenen Mission nach. Im Falle Somalia steht die schon, dank der US-Amerikaner im Nachbarland Dschibuti und der ohnehin dort stationierten 2.500 Soldaten aus Frankreich; in Westafrika könnten die französischen Soldaten in der Elfenbeinküste und die in der Planung begriffene Nato-Eingreiftruppe eine ähnliche Rolle bei zukünftigen Friedensprozessen spielen.
So zwingt die Angst vor al-Qaida in Afrika die Großmächte zur Rückkehr in einen Kontinent, dessen Kriege sie vor einigen Jahren noch abgeschrieben hatten. Vielleicht ergibt die falsche Analyse, Afrikas Staatszerfall sei auf Terroristen zurückzuführen, ja die richtige Einsicht, man müsse dagegen etwas tun.
Von DOMINIC JOHNSON
taz
19.05.2003
Kenias Regierung wird es sich gut überlegen, bevor sie wieder einmal vor drohenden Terroranschlägen warnt. Kaum hatte Sicherheitsminister Chris Murungaru am Mittwoch wegen der mutmaßlichen Einreise des Al-Qaida-Topterroristen Fazul Abdullah Mohammed aus Somalia die höchste Alarmstufe ausgerufen, brach der Tourismus zusammen. British Airways strich seine Flüge mit sofortiger Wirkung, Deutschland sprach eine Reisewarnung aus, die USA schickten Marines an die Grenzen zu Somalia und Sudan und empfahlen ihren Staatsbürgern die Ausreise. "Das ist eine Überreaktion", ärgerte sich am Samstag Außenminister Kalonzo Musyoka und beschwerte sich, die Welt wolle wohl Kenia "isolieren".
Das stimmt nicht. Ganz Ostafrika gilt inzwischen für Deutsche, Amerikaner und Briten als zu meidendes Gebiet. So mahnt das Auswärtige Amt zu "erhöhter Vorsicht" nicht nur in Kenia, sondern auch in Uganda, Tansania, Äthiopien, Eritrea und Dschibuti. Und in Marokko. Nach Jemen sowie in die afrikanischen Bürgerkriegsländer Kongo, Angola, Elfenbeinküste, Liberia und die Zentralafrikanische Republik sollen Deutsche sowieso nicht fahren, findet die Bundesregierung.
Was Marokko angeht, wäre ein Zusammenbruch des Tourismus besonders fatal. Die Regierung hofft bis zum Jahr 2010 auf eine Vervierfachung der Besucherzahl von 2,5 Millionen jährlich auf 10 Millionen. Geworben wird mit dem Klima der Toleranz im Alewitenreich. Anders als andere arabische Länder verzeichnete Marokko trotz 11. September 2001 und Irakkrieg kaum Buchungsrückgänge. Das dürfte sich jetzt nach den Anschlägen von Casablanca dramatisch ändern.
Ein Blick nach Tunesien zeigt die verheerenden Auswirkungen terroristischer Anschläge auf das Geschäft mit Sonne, Strand und Medinas. Jahrelang drohte der kleine Flughafen auf der Ferieninsel Djerba aus allen Nähten zu platzen. Doch seit im April 2002 in der ältesten nordafrikanischen Synagoge in Djerba eine Bombe 21 Menschen tötete, die meisten von ihnen europäische Urlauber, fehlen knapp 35 Prozent der einst fünf Millionen jährlichen Besucher. Ein Sektor mit 100.000 Beschäftigten, in den 90er-Jahren von Wachstumsraten bis zu 35 Prozent verwöhnt, blickt in eine ungewisse Zukunft.
In Marokko macht der Tourismus 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, 600.000 Arbeitsplätze hängen davon ab. In Kenia sind Touristen der größte Devisenbringer, vor dem Kaffeeexport, und bis zum Al-Qaida-Anschlag auf die US-Botschaft in Nairobi 1998 stellte das Urlaubergeschäft 20 Prozent des BIP. Davon hatte sich das Land kaum erholt, als 2002 zwei Anschläge das Urlaubsgebiet um Mombasa erschütterten. Dennoch meldete Kenias Regierung für die ersten vier Monate 2003 eine Zuwachsrate der Besucherzahlen im Jahresvergleich von 25 Prozent. Wenn die Charterflüge nicht mehr landen dürfen, ist es damit vorbei.
Von DOMINIC JOHNSON
taz
28.05.2003
Aus einem der blutigsten Konfliktgebiete der Welt dringen plötzlich lauter gute Nachrichten. Ruanda leitet die Vorbereitung von freien Wahlen ein: Per Volksabstimmung erhält es seine erste Verfassung seit dem Völkermord. Burundi ist bei der Realisierung seines Friedensprozesses auf gutem Wege: Die friedliche Machtübergabe an einen Hutu-Präsidenten ist vollzogen, und die afrikanische Schutztruppe aus Südafrika, Äthiopien und Mosambik ist neuerdings vollzählig. Uganda entwickelt sich zum Mehrparteiensystem: Das Verfahren zur Anmeldung freier politischer Parteien ist angelaufen, die bisher hegemonial regierende Exguerilla debattiert die Umwandlung in eine Formation unter vielen. Die Demokratische Republik Kongo erfährt so viel Aufmerksamkeit wie nie seit Beginn des jüngsten Krieges: EU und UNO überlegen sich, wie man mit Eingreiftruppen das Morden durch irreguläre Milizen beenden kann.
Dennoch herrscht in der Region kein strahlender Optimismus. Das liegt nicht nur daran, daß jede dieser guten Nachrichten auch eine schlechte Kehrseite hat. In Burundi wird weiter gekämpft, in Uganda werden Rebellen stärker, im Kongo bricht gerade der Friedensprozess zwischen Regierung und Rebellen zusammen, in Ruanda mehren sich repressive Schritte gegen Oppositionskräfte. Der tiefer liegende Grund ist, daß wesentliche Ursachen für die Langlebigkeit der Konflikte im Afrika der Großen Seen im Vergleich zu denen anderer Weltregionen intakt geblieben sind.
Es geht hier nicht um die banale Erkenntnis, daß Armut, Unterentwicklung, soziale Instabilität und ethnische Diskriminierung Kriege befördern, bei denen außerdem mächtige politische und ökonomische Interessen von außen Konflikte am Leben halten. Vielmehr geht es um die Feststellung, daß die Wirtschaftssysteme und Machtsysteme der Region auch detaillierte Friedensverträge und umfassende Demokratisierungsmodelle ungeschoren überleben. Alle Machthaber bleiben an der Macht; es kommen höchstens einige ihrer bisherigen Gegner dazu. Der Kuchen wird dank ausländischer Finanzhilfe vergrößert und soll auch ein wenig mehr Genießern zur Verfügung stehen. Doch die Mächtigen teilen ihn nach wie vor nahezu ausschließlich unter sich auf, und sein Rezept - nämlich die autoritäre, korrupte und weite Bevölkerungsteile ausschließende Art, wie die meisten Einkommen der Region generiert werden - bleibt.
Natürlich ist Frieden ein unschätzbares Gut. Aber wenn Frieden Selbstzweck wird, kann er Ungerechtigkeiten festigen." Und dann ist der nächste Krieg nur eine Frage der Zeit."
Von DOMINIC JOHNSON
taz
03.06.2003
Die "Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung" (Nepad) entstand in mehreren Stufen als Versuch mehrerer afrikanischer Regierungen, eine gemeinsame Entwicklungsstrategie und eine gemeinsame Plattform Afrikas für Debatten mit dem Rest der Welt über die Zukunft des Kontinents zu finden. Er wurde 2001 förmlich von der "Organisation für Afrikanische Einheit" (OAU) beschlossen und 2002 bei der Umwandlung der OAU in die "Afrikanische Union" (AU) bestätigt.
Das Nepad-Papier stellt fest, Afrika brauche Kapitalzuflüsse von mindestens 64 Mrd. Dollar pro Jahr und ein Wirtschaftswachstum von mindestens 7 Prozent, um Unterentwicklung zu überwinden und "die Marginalisierung Afrikas in der Globalisierung" aufzuhalten. Das Erreichen dieses Wachstums setze nicht nur mehr Geld von außen voraus, sondern auch politische Reformen und Frieden. Nötig seien Demokratie, Marktwirtschaft und "gute Regierungsführung".
Zu deren Umsetzung gibt es ein Nepad-Sekretariat in Südafrika und einen Nepad-Lenkungsausschuss aus den Präsidenten Algeriens, Ägyptens, Nigerias, Senegals und Südafrika. Die G-8-Staaten beschlossen 2001 die Unterstützung von Nepad im Allgemeinen und bestätigten dies 2002 in einem Aktionsplan.
Von DOMINIC JOHNSON
taz
03.06.2003
Soll keiner behaupten, Afrika sei in der Weltpolitik unwichtig. Auf jedem G-8-Gipfel nimmt es mehr Raum ein. 2000 in Japan wurden afrikanische Staatschefs noch mit einem marginalen Sondertreffen in Tokio fern von der Gipfelinsel Okinawa abgespeist; 2001 in Genua waren sie immerhin am Gipfelort präsent. 2002 verabschiedeten die G 8 im kanadischen Kananaskis einen "Aktionsplan" zur Unterstützung des neuen afrikanischen Entwicklungsvorhabens Nepad, der "Neuen Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas". Und jetzt in Evian war Afrika der erste Tagesordnungspunkt: Am Sonntag wurde aus der G-8-Runde zum Auftakt des Gipfels eine G-20-Runde, zu der neben den Staatschefs von Algerien, Ägypten, Nigeria, Senegal und Südafrika auch die von Marokko, Malaysia, Indien, China, Brasilien, Mexiko und Saudi-Arabien eingeladen waren, eine richtige Weltwirtschaftsrunde.
Das zunehmende Gewicht globaler Fragen, bei denen Afrikas Instabilität als globaler Krisenfaktor eine wichtige Rolle spielt, bedeutet aber nicht automatisch bessere Beschlüsse. "Chirac-Zirkus" heiße informell dieser erste Gipfeltag, lästert die südafrikanische Tageszeitung Business Day und kommentierte: "Als Nepad entstand, wurde es vom Westen als Marshallplan für Afrika gepriesen. Damit Nepad Erfolg hat, müsste es genauso viel finanzielle Unterstützung erhalten wie der europäische Marshallplan - 10 Prozent des US-Bruttosozialprodukts". Daß so viel Geld nicht zur Verfügung steht, weiß jeder.
Ankündigungen wie die Chiracs, die französische Hilfe für Aidsbekämpfung zu verdreifachen, können nicht verbergen, daß die Zusagen der reichen Industrienationen für Afrika sich weiterhin im symbolischen Bereich bewegen. Schon vor einem Jahr in Kanada war vom Nepad-Vorhaben, jährlich 64 Milliarden Dollar Kapital nach Afrika zu locken, nur die Bestätigung eines vorherigen UN-Gipfelwunschs, die weltweite Entwicklungshilfe bis 2006 um 12 Milliarden Dollar zu steigern. Natürlich brüstet sich jetzt jedes Land damit, eigene Beiträge zur Umsetzung von Nepad zu leisten. So verwies die US-Regierung lautstark auf ihren neuen, 15 Milliarden Dollar schweren Aktionsplan zum Kampf gegen Aids, von dem 5 Milliarden in den globalen UN-Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose fließen sollen.
Bei wechselnden Gipfelorten kann sich der jeweilige Gastgeber aber immer dadurch profilieren, mehr tun zu wollen als der letzte. Für Evian verkündete Gastgeber Jacques Chirac im Vorfeld ein revolutionäres Ziel, die Umsetzung der Beschlüsse von Kananaskis. "Wichtige Entscheidungen" kündigte er an, u. a. eine "Afrika-Handelsinitiative". Konkret machte Frankreich drei Vorschläge. Ein Moratorium auf Exportkredite und Exportsubventionen für Ausfuhren der reichen Industrienationen Richtung Afrika, damit die einheimische Produktion nicht mehr durch subventionierte Importprodukte zerstört wird; eine Harmonisierung der diversen bestehenden Handelspräferenzen für afrikanische Länder; und Schutz für afrikanische Rohstoffproduzenten vor Fluktuationen der Weltmarktpreise. Diese Ideen hat Chirac bereits beim franko-afrikanischen Gipfel in Paris am 20. und 21. Februar mit Südafrikas Präsident Thabo Mbeki abgestimmt.
Selbst solche Beschlüsse, über die es beim Gipfelauftakt noch keine Einigkeit gab, hätten aber nur den Status von Empfehlungen für die nächsten Welthandelskonferenzen. Außerdem: Wenn sich Kriege und Instabilität in Afrika weiter ausbreiten, werden auch Handelserleichterungen nichts nützen. Nach UN-Angaben sind die ausländischen Investitionen in Afrika und der afrikanische Anteil am Welthandel zwischen 2001 und 2002 weiter zurückgegangen. Die Abkopplung der afrikanischen Wirtschaft von der Weltwirtschaft setzt sich fort - trotz Nepad.
Dafür gibt es konkrete Gründe. Die größte Volkswirtschaft, Südafrika, stagniert, unter anderem wegen der verheerenden Auswirkungen von Aids. Die zweitgrößte, Nigeria, verzeichnete letztes Jahr Minuswachstum. Die drittgrößte, die Elfenbeinküste, rutschte letztes Jahr in einen Bürgerkrieg ab. Das Bruttosozialprodukt des ebenfalls wirtschaftlich wichtigen Simbabwe weist seit mehreren Jahren die höchsten Schrumpfungsraten der Welt auf.
Die Ursachen dieser Entwicklung liegen in schlechter Politik, und deshalb rücken politische Fragen ins Zentrum der diesjährigen Afrika-Debatten. Statt für Geld und Handelserleichterungen interessiert man sich in Evian für Friedenssicherung und politische Reformen.
Größtes Interesse findet der im März formell als Teil von Nepad beschlossene Mechanismus zur gegenseitigen Überprüfung des Regierungshandels afrikanischer Länder, der "Peer Review Mechanism". Darin sollen Afrikas Regierungen sich gegenseitig evaluieren und kritisieren, wenn sie nicht die im Nepad-Plan festgeschriebenen Ziele "guter Regierungsführung" einhalten. Bisher haben zwölf afrikanische Länder ihre Mitarbeit an diesem Mechanismus angekündigt, ein erster institutionalisierter Schritt zur Überwindung des bisher bei Afrikas Regierungen heiligen Prinzips der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten der Kollegen.
Für Uschi Eid, Afrika-Beauftragte von Bundeskanzler Gerhard Schröder, ist das ein Kern der zukünftigen Zusammenarbeit mit Afrika. "Mit Ländern, die dem Peer Review Mechanism angehören, kann man eine bevorzugte Partnerschaft eingehen", sagt sie. Gemeint sind intensivere diplomatische Kontakte und ein breiteres Spektrum an entwicklungspolitischen Maßnahmen.
Doch in Afrika selbst wird dieser Mechanismus bislang eher skeptisch betrachtet. Die Bereitschaft zur Kritik beispielsweise an Simbabwes Präsident Robert Mugabe sei in Afrika nach wie vor zu gering, kritisierte jüngst der simbabwische Ökonom Tony Hawkins auf einer Konferenz zu afrikanischer Sicherheitspolitik in Pretoria. Gerade die Staatschefs der beiden führenden Nepad-Exponenten, Nigeria und Südafrika, blockten Kritik an Mugabe am heftigsten ab.
Die Idee des "Peer Review" sei "extrem obskur", kritisiert der Politikwissenschaftler Neo Simutanyi aus Sambia und wundert sich, dass alle Nepad-Mechanismen allein die Regierungen betreffen. "Wenn man die gegenseitige Überprüfung den Politikern überlässt, werden sie die Hürden sehr niedrig ansetzen. Jeder staatliche Akt ist dann in Ordnung." Gyimah Boadi vom ghanaischen Zentrum für Demokratische Entwicklung verlangt die Einbeziehung der Zivilgesellschaft. "Im Moment können wir unsere Meinungen äußern, aber wir wissen nicht, ob die Politik davon Notiz nimmt. Organisationen wie meine können jetzt mehr über Regierungsführung reden. Aber auch nur in Ländern, wo die Regierung das zulässt."
Den Peer Review Mechanism gibt es bisher sowieso nur auf dem Papier, die Bürokraten, die ihn einrichten sollen, werden gegenwärtig per Stellenausschreibung im Economist mit Bewerbungsfrist 8. Juni gesucht. Nicht auf Papier beschränkt sind hingegen Afrikas Kriege, und so tritt Afrika in Evian hauptsächlich als Krisengebiet in Erscheinung. Alle begrüßen die geplante UN-Eingreiftruppe gegen Milizen in der Demokratischen Republik Kongo und stärkere Unterstützung für afrikanische Friedensbemühungen generell.
So wollen die G-8-Staaten afrikanische Regionalorganisationen unterstützen, damit diese bis 2010 die Kapazität zur Aufstellung eigener Friedenstruppen haben, "multinationale Bereitschaftsbrigaden" von insgesamt 3.000 bis 3.500 Mann, heißt es dazu im gemeinsamen Papier der G 8. Es ist eine Initiative, deren Urheberschaft sich Deutschland rühmt. Neben Ausbildung von Soldaten geht es dabei, sagt Uschi Eid, um "Ausbildung von Zivilpersonen bei friedenserhaltenden Einsätzen für den Umgang mit Kindersoldaten, Vermittlungsarbeit, die Wiedereinrichtung kommunaler Einrichtungen in Nachkriegssituationen". Dazu soll u. a. für 1,3 Millionen Euro ein "Peacekeeping Training Centre" in Kenia entstehen und für 2 Millionen Euro ein "Kofi-Annan-Zentrum" in Annans Heimatland Ghana.
Doch afrikanische Friedenssicherungsmechanismen sind auch auf dem Kontinent ein heikles Thema, legitimieren sie doch robuste gegenseitige Einmischung noch viel mehr, als die kultivierte Unverbindlichkeit des Peer Review Mechanism es je könnte. Auf einem afrikanischen Außenministertreffen in Südafrika vorletzte Woche zur Vorbereitung des nächsten Jahresgipfels der Afrikanischen Union (AU) im Juli in Mosambik wurde festgestellt, wie sehr Afrikas Regierungen hinter die eigenen Ansprüche zurückfallen. Bei der Umwandlung der OAU (Organisation für Afrikanische Einheit) in die AU letztes Jahr war beschlossen worden, einen Afrikanischen Sicherheitsrat einzurichten, um afrikanische Militärinterventionen im Falle von Völkermord und schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit in einzelnen Ländern beschließen zu können. Bis jetzt haben nur von fünf Staaten diesen Beschluss ratifiziert: Algerien, Äquatorialguinea, Mali, Ruanda und Südafrika. Nötig für seine tatsächliche Einrichtung wären 26. Keine gute Ausgangsbasis für Wünsche an die reichen Industrienationen, endlich mehr gegen Afrikas Krisen zu tun.
Von DOMINIC JOHNSON
taz
13.06.2003
Stärkere Unterstützung aus Europa und mehr Eigenverpflichtung aus Afrika zur Entwicklung des Kontinents haben führende afrikanische Politiker und Geschäftsleute auf einem Wirtschaftsgipfel in Südafrikas Hafenstadt Durban gefordert, der heute zu Ende geht. Etwa 650 Delegierte aus aller Welt sind zu dem dreitägigen Gipfel zusammengekommen, den das im schweizerischen Davos ansässige Weltwirtschaftsforum jedes Jahr in Südafrika organisiert.
Mit dem Abschluss des Treffens hochrangiger Wirtschaftsbosse und Investoren am heutigen Freitag sollen nach den Vorstellungen der Veranstalter klarere Richtlinien für die Umsetzung des neuen panafrikanischen Entwicklungsprogramms "Nepad" (Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung) vorliegen, zu dessen Unterstützung sich die führenden Industrienationen vor zwei Wochen beim G-8-Gipfel im französischen Evian zum wiederholten Male verpflichtet hatten, allerdings ohne neue Investitionszusagen zu machen.
Laut Haiko Alfeld, Afrika-Direktor des Weltwirtschaftsforums, sind 80 Prozent der Delegierten in Durban zuversichtlich mit Blick auf das Wachstumspotential Afrikas. Aber 70 Prozent sind der Meinung, Nepad finde zu wenig Zuspruch. Dabei sei der Handlungsbedarf auch innerhalb Afrikas dringend. Nur zwei Prozent ausländischer Direktinvestitionen weltweit floß in den vergangenen Jahren nach Afrika, und ein Großteil des afrikanischen Kapitals befindet sich gar nicht auf dem afrikanischen Kontinent.
Forumsvorsitzender Klaus Schwab warnte auf dem Gipfel, daß internationale Deflation und wirtschaftliche Stagnation das Ziel unterwanderten, die steigende Armut in Afrika zu bekämpfen. Er bezweifelte, ob die reichen Industrienationen bereit seien, das Thema ihrer landwirtschaftlichen Subventionen konkret anzugehen. Die USA und Europa subventionieren ihre Farmer täglich mit einem Betrag von einer Milliarde US-Dollar - eine europäische Kuh ist dadurch rechnerisch reicher als der Durchschnittsafrikaner.
Besonders die Nepad-Ziele der "guten Regierungsführung" (good governance) und des Kampfs gegen Korruption in afrikanischen Ländern wurden auf dem Gipfel diskutiert. Das Forum vergab nach einer Untersuchung von 21 afrikanischen Ländern den ersten Platz in einer Rangliste "gute Regierungsführung" an Botswana, gefolgt von Tunesien, Gambia und Südafrika. Nigeria und Tschad schnitten am schlechtesten ab. Simbabwe ist mit einer der größten Delegationen auf dem Gipfel vertreten, doch offiziell wird die Situation des Landes nicht diskutiert. Auf den Korridoren im Konferenzzentrum ist es jedoch Thema Nummer eins. Denn die Krise in Simbabwe ist für die Entwicklung des südlichen Afrika ein Hindernis und schürt Misstrauen bei Investoren.
Als größte Bedrohung für Afrikas Entwicklung sehen viele Gipfelteilnehmer jedoch nicht die Krise einzelner Länder, sondern die Ausbreitung von HIV/Aids. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation leben 28 Millionen der 40 Millionen weltweit mit dem HI-Virus infizierten Menschen in Afrika südlich der Sahara, und die tödliche Krankheit wird in den kommenden Jahren große Verluste bei den produktiven Arbeitskräften hervorrufen.
Von MARTINA SCHWIKOWSKI
taz
24.06.2003
Jedes Jahr, wenn in Westafrikas Sahelzone die Ernte vorbei ist, wandern Millionen von Männern aus. Sie ziehen aus den Dörfern in die Städte und nehmen eine saisonale Lohnarbeit an. Damit verdienen sie Geld für die Familie. Und das Dorf bekommt Kontakt zur großen, weiten Welt. Es ist eine alte Tradition.
Heute ist die Welt größer und weiter denn je, und die Westafrikaner begnügen sich nicht mehr mit der nächsten Metropole. Deren Slums sind ja längst schon mit Arbeitslosen überfüllt, die den Weg zurück ins Dorf scheuen - weil dort Krieg herrscht, weil lästige Streitereien und Verwandte drohen, weil man inzwischen vielleicht eine eigene Familie hat. Ein paar Jahre sparen, ein wenig Glück und die richtigen Freunde - und schon reicht es für die Fahrkarte ins Paradies. Europa, Afrikas Nachbarkontinent, ist jedes Jahr Ziel von mehr Migranten aus Afrika. Und jedes Jahr bleiben mehr von ihnen auf der Strecke.
Kenternde Boote zwischen Tunesien und Italien sind nur die letzte, schreckliche Station einer beschwerlichen Reise. Viel weiter südlich, in alten Sahara-Handelszentren wie Gao (Mali) und Agades (Niger) sammeln sich Westafrikas Migrationskandidaten. Von dort können sie nach Algerien oder nach Libyen weiter, und dann entweder nach Tunesien und schließlich nach Italien, oder nach Marokko und weiter nach Spanien beziehungsweise auf die zu Spanien gehörenden Kanaren.
Die Fahrt durch die Wüste, meist im Lastwagen oder im Toyota-Geländewagen, ist voll Tücken. Man braucht die richtigen Papiere - Algerien verlangt von den meisten afrikanischen Ländern gültige Visa, Libyen nicht. Man braucht einen Fahrer, der nicht bei der ersten Schwierigkeit die Passagiere zum Aussteigen auffordert und behauptet, das Ziel sei gleich hinter der nächsten Düne zu Fuß zu erreichen.
Es ist ein lukratives Geschäft. Nach einem Bericht des in Frankreich lehrenden Arabisten Ali Bensaad über den Menschenschmuggel von Niger nach Libyen nehmen die Transsahara-Händler bis über 2.000 Euro pro Passagier und quetschen dann 80 Menschen auf die mit Waren vollgepackte Ladefläche. "Kathedralen-Lastwagen, auf denen sich Menschen über Waren türmen", nennt er die Fahrzeuge, deren Insassen dann bei jeder Polizeikontrolle Schmiergeld lassen müssen.
Wer nicht zahlen kann, hat Pech. Erst letzte Woche klagte Ghanas Botschaft in Libyen, in der ersten Jahreshälfte 2003 seien 200 Ghanaer in der libyschen Wüste verdurstet. Im Mai 2001 fanden Reisende in der libyschen Wüste einen Lastwagen aus Niger, der sich drei Monate zuvor verirrt hatte. Inhalt: 140 Leichen. Algerien verhaftet regelmäßig Migranten in seiner Wüstenmetropole Tamanrasset und setzt sie 600 Kilometer südlich an der Grenze zu Mali wieder aus.
Wer die Wüste durchquert, ist noch nicht am Ziel. Die Städte der nordafrikanischen Transitländer Marokko, Algerien, Tunesien und Libyen sind voll mit Schwarzafrikanern. In Marokko halten sich zahlreiche Migranten in den Wäldern rings um die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla auf und hoffen darauf, irgendwann durch den Zaun zu schlüpfen. Beim Warten auf die Weiterreise nehmen viele jeden Job an, bis hin zu Prostitution und Drogenhandel. Der Rassismus der Maghrebiner gegenüber Schwarzafrikanern ist groß. Im Herbst 2000 gab es in Libyen Pogrome gegen Schwarzafrikaner, denen mehrere hundert Menschen zum Opfer fielen.
Die Transsahara-Route ist die bekannteste der afrikanischen Migrationsrouten, aber nicht die einzige. Viele der dieser Tage im Mittelmeer vor Italiens Küste aufgefundenen Afrikaner stammen aus Somalia. Sie kommen über das Rote Meer und Ägypten. Der Zustand Somalias, das seit zwölf Jahren keine Zentralregierung mehr hat, macht Ausreisekontrollen unmöglich. Tausende somalische Kinder werden jährlich unbegleitet nach Europa geschickt, in der Hoffnung auf Asyl. Bevorzugtes Ziel: London.
Die Abschottung Europas wird zugleich immer perfekter. Seit Sommer 2002 überwacht Spanien die marokkanische Küste, was dazu führt, daß immer mehr Migranten auf die Kanarischen Inseln ausweichen. Mit ihren Maghreb-Assoziationspartnern praktiziert die EU die Offensivverteidigung. So wird Algerien aufgefordert, für Europa seine Südgrenze dicht zu machen.
Libyen hingegen, das reichste Land Nordafrikas, gilt als letztes Schlupfloch. Nach den Pogromen von 2000 hat sich der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi Mühe gegeben, seinen Ruf bei den südlichen Nachbarn wieder aufzupolieren. Er praktiziert eine relativ offene Einwanderungspolitik für Schwarzafrikaner und ist gleichzeitig durch keinerlei Abkommen an Europas Einwanderungspolitik gebunden. Italiens Innenminister Giuseppe Pisanu sagte am Wochenende: "Libyens panafrikanische Politik ist ein ernstes Problem. Wir müssen Libyens Grenzen schließen. Das kann Europa machen."
Es liegt nicht nur an der Tradition, daß trotz der immer größeren Risiken die Emigration aus Afrika nach Europa zunimmt. In einer der wenigen empirischen Studien zum Thema hat das britische Sussex Centre for Migration Research, das mit Universitäten in Ghana und der Elfenbeinküste zusammenarbeitet, die Vorteile der Emigration für Ghana erforscht. Haushalte, deren Geldverdiener Zeit in der Ferne verbracht hatten, schafften im Laufe der 90er-Jahre schneller den Aufstieg aus extremer Armut als solche ohne Migration in der Familie. Haushalte mit Angehörigen außerhalb Afrikas waren nicht nur die reichsten, sondern ihr Wohlstand wuchs im Untersuchungszeitraum auch am schnellsten. Einzig bei Haushalten, die von Rückkehrern geführt wurden, nahm die Armut zu.
Also: Emigration nach Übersee ist gut - Rückkehr ist schlecht. Die saisonale Wanderung wird ersetzt durch die dauerhafte Trennung von Familien. Moderne Technologie ermöglicht es ja, daß die Angehörigen trotzdem miteinander in Kontakt bleiben. Der prekäre Status von Illegalen in Europa trägt zur Verlängerung der Migration bei: Wer es einmal geschafft hat, bleibt.
So steigen die Überweisungen afrikanischer Emigranten in ihre Heimat ständig, laut Weltbank von 2 Milliarden Dollar 2000 auf 2,4 Milliarden 2001 und 4 Milliarden im vergangenen Jahr, davon rund die Hälfte nach Nigeria. Zum Vergleich: Die Auslandsinvestititionen in Afrika betrugen im Jahr 2002 7 Milliarden Dollar, staatliche Entwicklungshilfe wurde in Höhe von 10,4 Milliarden Dollar geleistet.
Den 4 Milliarden Dollar Migrationseinnahmen stehen jedoch 4 Milliarden Dollar gegenüber, die Afrikas Regierungen jährlich für Gehaltszahlungen an nichtafrikanische Experten ausgeben, die die Auswanderer ersetzen. Jedes Jahr verlassen nach ghanaischen Schätzungen rund 70.000 hochqualifizierte Afrikaner den Kontinent und fehlen dann im lokalen Bildungs- und Gesundheitswesen, in Industrie und Verwaltung.
Senegals Präsident Abdoulaye Wade forderte angesichts dessen kürzlich, es brauche nicht nur Europa eine Einwanderungspolitik, sondern auch Afrika eine Auswanderungspolitik. Afrikanische Politiker, die die Fernsehbilder ihrer toten Landsleute im Mittelmeer sehen, dürften dem zustimmen.
Von DOMINIC JOHNSON
Salzburger Nachrichten
08.07.2003
Die USA haben zurückhaltend auf das Angebot des liberianischen Präsidenten Charles Taylor reagiert, ins Exil nach Nigeria zu gehen. Der Präsident habe deutlich gemacht, daß Taylor das Land rasch verlassen müsse, damit der Frieden in Liberia wiederhergestellt werden könne, erklärte ein Sprecher des Weißen Hauses am Sonntagabend. Taylor hatte sich zuvor zum Rücktritt bereit erklärt, jedoch keinen Zeitpunkt dafür genannt. Bush wollte am Montagabend zu einer fünftägigen Reise nach Afrika aufbrechen.
Am Montag flog ein Team von 20 US-Militärspezialisten in Begleitung von 15 Marinesoldaten einer Anti-Terror-Einheit von Spanien aus nach Liberia, um die Lage an Ort und Stelle zu prüfen. Die Mission könnte den Weg für eine US-Beteiligung an einer internationalen Friedenstruppe ebnen.
Das Thema Liberia wird Bush wohl auf seiner gesamten Afrika-Reise begleiten. Bei der Frage, ob die USA Friedenstruppen in das von einem blutigen Bürgerkrieg zerrissene Land in Westafrika schicken werden, spielt der Präsident auf Zeit: Wie im Irak-Konflikt findet auch bei Liberia ein interner Streit zwischen Pentagon und Außenministerium statt - diesmal unter umgekehrten Vorzeichen.
Außenminister Colin Powell drängt auf militärische Intervention. Nicht zuletzt, weil er befürchtet, unkontrollierte Gewaltausbrüche in Liberia stellten Bushs Engagement für Afrika in Frage. Das Pentagon hingegen hat wenig Lust, US-Truppen in einen Bürgerkrieg zu schicken. Mit dem Irak und Afghanistan hätten die USA genug am Hals, heißt es.
Doch dürfte Bush kaum um ein US-Engagement in Liberia, das von befreiten Sklaven aus der USA gegründet worden ist, herum kommen. Der politische Druck auch in den USA nimmt zu; zahlreiche Kongressabgeordnete drängen darauf, möglichst schnell einzugreifen. "Wir wollen nicht das Blut von Liberianern an unseren Händen kleben sehen und können es deshalb nicht rechtfertigen, noch einen Tag länger zu warten", sagte etwa Donald Payne, einer der führenden Afrika-Experten im Kongress.
Die Tatsache, daß von einem kleinen Truppenkontingent mit 500 bis 2000 Soldaten und einer relativ kurzen Friedensmission gesprochen wird, dürfte den Entscheid für Bush (und das Pentagon) erleichtern.
Kernfrage zu Präsident Bushs fünftägiger Reise in fünf afrikanische Staaten - Senegal, Südafrika, Botswana, Uganda und Nigeria - ist laut Chester Crocker, unter Reagan Abteilungsleiter für Afrika im US-Außenministerium: "Ist sie ernst gemeint, oder ist sie nur touristisch?"
Im Wahlkampf 2000 sah es nicht danach aus, als würde Bush Afrika große Bedeutung beimessen. Doch auch bei diesem Thema hat der 11. September 2001 den Präsidenten beeinflusst. Seit den Attentaten auf World Trade Center und Pentagon ist er überzeugt, daß Afrika einer der wichtigen Schauplätze im Kampf gegen den internationalen Terrorismus sei. Zudem - und das ist das zweite Leitthema der jüngsten US-Politik - stehen die Wahlen an. Sowohl demokratische als auch republikanische Strategen sind sich einig, daß die Unterstützung Afrikas und Armutbekämpfungsprogramme gut ankommen.
In seiner Rede zur Lage der Nation kündigte Bush an, er wolle binnen fünf Jahren 15 Mrd. Dollar zur Bekämpfung von Aids in Afrika ausgeben. Zudem sind Hilfeleistungen von weiteren 5 Mrd. Dollar für Regierungen geplant, welche die Korruption bekämpfen und ihre Märkte öffnen.
Diese Pläne lobt Howard Salter, Sprecher von "Brot für die Welt". Aber: "Sie werden zu leeren Versprechen, wenn der Präsident das Geld dafür von anderen Entwicklungsprogrammen abzweigt." Derzeit geben das Repräsentantenhaus und der Senat dem Budget 2004 den letzten Schliff. Wegen des hohen Defizits ist es fraglich, ob die zwei Vorschläge ungekürzt über die Runden kommen.
Von KARIN REBER AMMANN
pte
10.07.2003
Die Entwicklung der Weltbevölkerung zeigt zwei große Trends: Der Bevölkerungsexplosion in den sogenannten "Least Developed Countries" stehen Bevölkerungsrückgänge in den entwickelten Staaten, insbesondere Europa, gegenüber. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird weiter dramatisch wachsen. Ebenso dramatisch sind die zu erwartenden Auswirkungen der Immunschwächekrankheit Aids: Bis 2050 wird sich die Bevölkerung im südlichen Afrika um rund 22% reduzieren. Anlässlich des Weltbevölkerungs-tages am 11. Juli stellt die Österreichische Stiftung für Weltbevölkerung und Internationale Zusammenarbeit (SWI) Strategien und Programme zur Eindämmung der Bevölkerungsexplosion vor.
Derzeit leben 6,3 Milliarden Menschen auf der Welt. In den kommenden 50 Jahren wird die Zahl der Bevölkerung - aus heutiger Sicht - voraussichtlich auf 9,1 Milliarden wachsen. Für die Menschheit bedeutet dies einen weiteren Zuwachs von über 50% in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts. 99% dieses Wachstums findet in den Entwicklungsländern statt. Bis zum Jahr 2050 werden sich Bevölkerungszahlen in den 49 ärmsten Ländern der Welt von heute 688 Mio. auf 1,7 Mrd. Menschen mehr als verdoppeln, das entspricht dann einem Fünftel der Weltbevölkerung. In einigen Ländern - wie z.B. Angola, Burkina Faso, Guinea, Jemen, Somalia und Uganda - werden sich die Bevölkerungen auf Grund ihrer Wachstumsraten in den nächsten 50 Jahren mehr als verdreifachen, im Niger sogar vervierfachen. "Gerade in den ärmsten Ländern führt die Bevölkerungsexplosion zur Überlastung der Gesundheits- und Bildungssysteme und gefährdet damit die wirtschaftliche Entwicklung" beschreibt Ulrike Plichta, Geschäftsführerin der Österreichischen Stiftung für Weltbevölkerung und internationale Zusammenarbeit (SWI), den Teufelskreis in den Entwicklungsländern.
Familienplanung als Maßnahme zur Armutsbekämpfung
Die Ursache für die Entwicklung der Weltbevölkerung liegt auf der Hand: Während in den 49 ärmsten Ländern eine Frau durchschnittlich 5,3 Kinder zur Welt bringt, liegt die Gesamtfruchtbarkeitsrate in den Industriestaaten bei 1,50 Kindern pro Frau. In 18 Ländern der Welt liegt die Fertilität sogar bei über sechs Kindern pro Frau, wobei dort die Lebenserwartung mit durchschnittlich 49 Jahren zu den niedrigsten auf der Welt zählt. Die Ursache dieser unkontrollierten Entwicklung sieht Plichta in der staatlichen Handlungsunfähigkeit: "Die Regierungen dieser Länder sehen sich oft nicht in der Lage, entsprechende Familienplanungsangebote zu finanzieren. Die Versorgung mit Verhüttungsmitteln ist meist nicht gesichert. Externe Faktoren wie Korruption, Bürgerkriege, instabile Regierungen machen zudem selbst die besten Absichten zunichte".
Empowerment von Frauen als Schlüssel gegen Bevölkerungsexplosion
Die Förderung von Frauen wird heute von vielen Bevölkerungsprogrammen als Schlüssel zur nachhaltigen Förderung wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung sowie zur Verlangsamung des Bevölkerungswachstums gesehen. Der Status von Frauen kann vor allem durch vermehrte Bildungschancen erhöht werden. Der Abbau patriarchaler Strukturen und die Überwindung der vielfältigen Diskriminierungen, die mit der Ausgrenzung von Frauen einhergehen, sind eine prinzipielle Voraussetzung für den Erfolg jedes entwicklungspolitischen Handelns. "Empowerment der Frauen ist deshalb in Hinblick auf Ausbildung, Selbstbestimmung und wirtschaftliche sowie politische Teilnahme am gesellschaftlichen Leben von großer Bedeutung," erklärt Ulrike Plichta, "denn ohne sie bleiben bevölkerungs- und entwicklungspolitische Ziele unerreichbar. Wo sich Frauen gesellschaftlich und beruflich entfalten können und ihr sozialer Status steigt, sinkt ihre ökonomische Abhängigkeit von ihrer Familie. Und berufstätige Frauen haben weder Interesse an einer frühen Schwangerschaft noch an einer großen Kinderzahl."
Bevölkerungswachstum versus Wirtschaftswachstum
"Solange die Wachstumsrate der Bevölkerung über jener der Wirtschaft liegt, bleiben die Menschen in der so genannten demographischen Falle gefangen und haben kaum Chancen der Armut zu entkommen," erläutert Plichta. Arme Länder können mit Investitionen in ihre Bevölkerung nicht warten, bis sie wohlhabend sind. Vorrangig muss in Grundschulen, nicht in elitäre Bildung, in Basisgesundheitsversorgung, nicht in Hochtechnologie investiert werden. Erst wenn alle "Armutsinseln" innerhalb eines Landes beseitigt sind, kann die Wirtschaft nachhaltig wachsen. Allein bis zum Jahr 2015 werden 1,5 Mrd. Menschen in den Entwicklungsländern zwischen 20 und 24 Jahre alt sein und einen Arbeitsplatz benötigen.
Afrika: größte Anzahl von HIV/Aids-Infizierter
Dramatischen Einfluss nimmt nun auch die Verbreitung von HIV/Aids auf die Entwicklung der Bevölkerungszahlen. Besonders in Afrika hat sich dabei die Lage weiter verschärft. In einigen afrikanischen Ländern sind ein Viertel bis ein Drittel der Erwachsenen mit dem HI-Virus infiziert. Mit mehr als 23 Millionen HIV-Infizierten ist Afrika südlich der Sahara am schlimmsten von der Epidemie betroffen. 38,8% der Erwachsenen im Alter von 15 bis 49 Jahren in Botswana leben mit HIV/Aids. In Lesotho, Swasiland und Simbabwe sind schätzungsweise ein Drittel der Erwachsenen HIV-infiziert. In Namibia, Südafrika und Sambia sind es mehr als 20% der 15- bis 49-Jährigen. In neun weiteren afrikanischen Ländern sind mehr als 10% der Erwachsenen Träger der Krankheit.
SWI präsentiert Datenposter
Anlässlich des Weltbevölkerungstages am 11. Juli präsentiert dazu die Österreichische Stiftung für Weltbevölkerung und Internationale Zusammenarbeit (SWI) ihr Datenposter 2003, das soziale und demographische Daten zu den Ländern und Regionen der Welt beinhaltet. "Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Fragen der globalen Bevölkerungsentwicklung in der österreichischen Öffentlichkeit stärker zu thematisieren", erläutert die Geschäftsführerin der SWI.
Die wichtigsten Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung
Asien: Die mit 3,8 Milliarden Menschen bevölkerungsreichste Region der Welt wird bis zur Mitte des Jahrhunderts um weitere 1,5 Milliarden Menschen wachsen. Indien wird mit 600 Millionen Menschen nicht nur in Asien, sondern auch weltweit das zahlenmäßig höchste Bevölkerungswachstum verzeichnen.
Afrika: In Afrika leben heute 861 Millionen Menschen. Im Jahre 2050 wird die Bevölkerung trotz der verheerenden Auswirkungen von Aids insgesamt um eine Milliarde Menschen wachsen. Eine Ausnahme stellt das südliche Afrika, das am schlimmsten von der Epidemie betroffen ist, dar: In diesem Teil des Kontinents wird die Bevölkerungszahl bis 2050 um 22% abnehmen. Mit Botswana, Südafrika und Swasiland sind erstmals afrikanische Länder unter den ersten 18 im weltweiten Ranking der Länder mit abnehmenden Bevölkerungszahlen vertreten.
Lateinamerika und Karibik: Die derzeitige Fertilität und damit auch das Bevölkerungswachstum in Lateinamerika und der Karibik sind mit dem Asiens vergleichbar. Die Bevölkerung der Karibik wird bis 2050 um 36% ansteigen, die Bevölkerung Südamerikas um 42%. In Zentralamerika beträgt der Zuwachs voraussichtlich 60%. Nordamerika: In den USA beobachtet man eine absteigende Tendenz: Die durchschnittliche Kinderzahl pro Frau in den USA ist von 2,056 im Jahre 2000 auf 2,034 im Jahre 2001 gesunken.
Europa: In Europa wird die Bevölkerungszahl lediglich in Nordeuropa leicht zunehmen (um etwa 6%). Der Rest des Kontinents wird einen deutlichen Bevölkerungsrückgang erleben. "Europa ist die einzige größere Region der Welt, in der bis 2050 mit einem Rückgang der Bevölkerung zu rechnen ist. Gleichzeitig steigt das Durchschnittsalter der Bevölkerung. Wenn Europa sein Wirtschaftswachstum beibehalten will, muss es einen Weg finden, um die derzeit niedrige Fertilität zu erhöhen, oder es muss seine Einwanderungspolitik ändern" so Plichta zur Position Europas vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung der Weltbevölkerung.
Weitere Informationen:
Österreichische Stiftung für Weltbevölkerung und Internationale Zusammenarbeit
Gumpendorfer Straße 22/7, 1060 Wien, Tel. 01/5857699;
http://www.swi-austria.org
pte
30.11.2005
Nach jüngsten Klimamodellen wird Afrika schwer unter der globalen Erwärmung leiden, denn bisher trockene Regionen wie die Sahelzone und Teile Südafrikas werden noch weniger Niederschläge erfahren wie bisher. Die Ergebnisse der US-Forscher kommen gerade im rechten Augenblick, denn noch ist die große Klimakonferenz in Montreal im Gang. Allerdings weigern sich die USA immer noch vehement, die Treibhausgas-Emissionen zu verringern.
Im 20. Jahrhundert sind die Regenfälle in der Sahelzone in Westafrika rapide nach unten gegangen. Die darauf folgende Dürre in den 70-er Jahren hat millionen. Menschen das Leben gekostet. "Unsere Klimaprognose sagt eine extrem trockene Sahelzone voraus", erklärt Isaac Held von der US National Oceanographic and Athmospheric Administration NOAA http://www.noaa.gov in der jüngsten Ausgabe des Wissenschaftsmagazins Proceedings of the National Academy of Sciences PNAS http://www.pnas.org. "Wenn wir die 70-er und 80-er Jahre mit den Prognosen des 21. Jahrhunderts vergleichen, sehen wir um 30 Prozent weniger Niederschläge auf diese Region zukommen." Die Situation hat sich in der Sahelzone in den späten 80-er Jahren gebessert. "Die Niederschlagsmengen vor 1970 sind aber noch nicht erreicht worden", erklärt der Forscher.
Ein zweites NOAA-Forscherteam um Marty Hoerling hat die Region im südlichen Afrika untersucht. Ganz so dramatisch wie im Sahel sei es dort nicht, allerdings warnen die Experten, werde es auch hier zu massiven Trockenperioden kommen. "Zwischen 1950 und 1999 gab es eine 20-prozentige Abnahme der Niederschlagsmengen", so Hoerling, der davon ausgeht, daß sich das Epizentrum der Trockenheit weiter gegen Süden verlagern werde. Hoerlings Untersuchungen werden im Journal of Climate http://www.ametsoc.org/pubs/journals/jcli/index.html veröffentlicht.
Experten wie der britische Meteorologe Chris Folland erklären dazu, daß ein wärmerer Nordatlantik und ein kühlerer Südatlantik zu einem Ausbleiben der Niederschläge in der Sahelzone führt. "Hinzu kommen noch die negativen Effekte des Mittelmeers, die auch einen Einfluss auf das Klima in Nordafrika hat." Das bedeute, daß die Niederschläge in der Sahelzone auf die Temperaturen im Atlantik zurückzuführen seien. Umgekehrt sieht Hoerling die Trockenheit im südlichen Afrika in Verbindung mit den Temperaturen im Indischen Ozean.
"Studien zur Klimaänderung in Afrika gibt es schon lange", erklärt Karl Schellmann, Klimaexperte der Umweltorganisation GLOBAL2000 http://www.global2000.at im pressetext-Interview. "Die drastische Veränderung des Klimas wird die Fluchtbewegung von Süd nach Nord weiter verschärfen." Das sei in den beiden spanischen Exklaven Ceuta und Melilla deutlich geworden. Solche Völkerwanderungen werde es auch in anderen Teilen der Welt geben. "Die Klimaschutzmaßnahmen müssen dringend umgesetzt werden. Die Prognosen gibt es bereits länger, es fehlt allerdings an der Klimapolitik", argumentiert der Experte. "Es wird klar, daß die Industrieländer ihre Hausaufgaben einfach nicht gemacht haben." Kyoto sei nur eine Trainingseinheit gewesen, die Signale für die Zeit nach Kyoto wären bereits heute gestellt, erklärt Schellmann im pressetext-Gespräch abschließend.
Von Wolfgang Weitlaner
taz
03.12.2005
Der Präsident der Kommission der Afrikanischen Union (AU), Alpha Oumar Konare, hat vor einer Explosion von Gewalt in Afrika gewarnt. Der Kontinent "wird brennen", wenn nichts gegen seine fortschreitende Verarmung unternommen werde, sagte Konare am Donnerstag vor dem AU-Parlament im südafrikanischen Midrand. "Unsere Jugend wird den Weg der Gewalt wählen, wenn wir ihr keine Alternative aufzeigen."
Konare, früherer Präsident von Mali, äußerte sich explizit im Zusammenhang mit den jüngsten Debatten in Europa über illegale Einwanderung aus Afrika und Gewalt junger Migranten in den Pariser Vorstädten. "Heute haben wir hunderttausende von Menschen, die im Busch und in der Wüste herumirren, auf der Suche nach einem Ausweg. Bald werden es Millionen sein, denn Afrika wird immer ärmer. Wenn sich nichts ändert, wird unser Kontinent in 25 Jahren ausgelöscht sein." Der als Wegbereiter der Demokratie in Mali respektierte Politiker rief Afrika dazu auf, Verantwortung für sich selbst zu übernehmen und die panafrikanischen Institutionen der AU schneller funktionsfähig zu machen. Nationalstaaten hätten in Afrika keine Zukunft. Die AU dürfe aber nicht auf eine "Liga schwarzer Staaten" reduziert werden, und das arabische Nordafrika dürfe sich nicht abspalten.
Konare äußerte sich kurz vor Auftakt des diesjährigen franko-afrikanischen Gipfels, der am Wochenende in Malis Hauptstadt Bamako ausgerechnet unter dem Motto "Die afrikanische Jugend: ihre Vitalität, Kreativität und Hoffnungen" tagt. Die afrikanische Auswanderung und die Notwendigkeit, mehr Chancen für Jugendliche in Afrika zu schaffen, standen im Zentrum der ministeriellen Beratungen im Vorfeld des Gipfels. Malis Außenminister Mortar Ouane rief zu koordinierten europäisch-afrikanischen Bemühungen in drei Richtungen auf: Friedenssicherung, Schaffung von Arbeitsplätzen, Zugang zu Gesundheits- und Bildungswesen.
Während Ouane in Mali sprach, stellte das UN-Büro für Westafrika im Nachbarland Senegal eine Studie vor, wonach die meisten Arbeitsplätze in der Region durch Kriege entstehen. "Krieg ist der größte Arbeitgeber in Westafrika, und Konflikte geben den Jugendlichen die größten Hoffnungen", sagte UN-Sonderbeauftragter Ahmedou Ould Abdallah. Es gebe ein "Problem der Frustration" unter Westafrikas Jugend, die zum großen Teil "nur auf Auswanderung oder Bereicherung in öffentlichen Ämtern hofft". Das eigene Land zu verlassen, um woanders Krieg zu führen, "bringt ihnen Prestige und Respekt, sie setzen sich gegenüber der Gesellschaft durch". Die betroffenen Regierungen dürften nicht länger mit dem Verweis auf gesamtafrikanische Probleme ihre Verantwortung für eine bessere eigene Politik abschieben.
Von DOMINIC JOHNSON
Der Standard
03.12.2005
Den Menschen in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo, fehlt es nicht nur an Jobs, Sicherheit und menschenwürdigen Behausungen. Sie haben auch keinen Platz, wo ihre kleinen Ersparnisse vor Diebstahl sicher sind und wo sie sich ein paar hundert Dollar ausborgen können, wenn sie einen kleinen Marktstand eröffnen wollen. Deshalb ist die einzige Filiale der ProCredit Bank vor Ort seit ihrer Eröffnung ständig überfüllt.
6000 Kilometer weiter nördlich sitzt Claus-Peter Zeitinger in seinem kleinen Büro in Frankfurt und betrachtet auf seinem Computer Fotos, die ihm ein Mitarbeiter in Kinshasa gerade geschickt hat. Massen vor dem Bankgebäude, lange Schlangen drinnen. Der Gründer und Aufsichtsratschef der ProCredit Holding, die Banken in 18 Ländern in Lateinamerika, Afrika und Osteuropa betreibt, strahlt. "Die Leute treten sich auf die Füße, um ihr Geld deponieren zu dürfen. Es ist so schön, das zu sehen."
Dort, wo andere nicht hingehen
ProCredit wird im Kongo vorerst nichts verdienen und auch, wenn alles gut geht, keine großen Renditen abwerfen. Aber darum geht es Zeitinger nicht. Der 58-Jährige ist der erfolgreichste Vertreter einer Bewegung, die mehr für die wirtschaftliche Entwicklung armer Länder zu leisten in der Lage ist als alle G-8-Gipfel und Prominentenkonzerte zusammen - Mikrofinanzierung für Kleingewerbetreibende. Zeitingers ProCredit ist dort tätig, wo andere Banken gar nicht hingehen - oder sich nur um Großunternehmen und die reiche Oberschicht kümmern. So etwa im Kongo, wo es bisher nur 50 Bankfilialen mit insgesamt 35.000 Konten gab - und das bei 60 Millionen Einwohnern. ProCredit bietet den kleinen Leuten Zugang zu einfachen Finanzdienstleistungen und damit einen Schlüssel für ein etwas besseres Leben.
"Was wir machen, ist nicht spektakulär", sagt Zeitinger. "Es ist tägliche Knochenarbeit und ergibt keine Schlagzeilen. Aber wir hauen im Monat 55.000 neue Kreditverträge hinaus, und das berührt das Leben von entsprechend vielen Menschen." Weltweit haben ProCredit-Banken Kredite über 1,4 Milliarden Euro vergeben.
Nach und nach aber nimmt auch die Weltöffentlichkeit von ProCredit und anderen Mikrokreditbanken Notiz. Das Jahr 2005 wurde von der UNO zum "Jahr der Mikrokredite" erklärt, und immer mehr Spendengelder fließen in Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die den Armen Kleinkredite zur Verfügung stellen. Meist sind es Frauen, die Stoff zum Nähen kaufen oder Haushaltswaren, die sie am Markt weiterverkaufen. Die Kredite werden fast immer zurückgezahlt, die Ausfallraten sind trotz der Armut überraschend gering.
Dennoch schreiben die meisten dieser Banken aufgrund ihrer hohen Kosten Verluste und sind daher auf immer neue Spenden angewiesen. Das ist Zeitingers Sache nicht: Seine Banken tragen sich selbst, dank präziser Kreditanalyse und realistischer Zinssätze. Diese liegen in Osteuropa unter zehn Prozent, in Afrika meist über 50 Prozent im Jahr. Doch auch dies ist viel weniger als der lokale Pfandleiher verlangt.
Zeitinger: "Die Welt ist voll von NGOs, die sich mit viel Eiapopeia und Slogans wie 'Wir helfen den Ärmsten der Armen' laufend Geld erbetteln und es dann wohltätig verplempern. Ich bin nicht gegen NGOs, aber aus dem Finanzbereich sollen sie sich heraushalten. Das ist ein knallhartes Geschäft, das man lernen muss."
Freier Kapitalmarkt
Auf die großen Entwicklungsbanken kann Zeitinger nicht ganz verzichten. Sie sind Aktionäre bei ProCredit und finanzieren den Aufbau von neuen Banken. Aber besonders stolz ist er darauf, daß er Zugang zum freien Kapitalmarkt hat - zuletzt durch eine von der Deutschen Bank aufgelegte Anleihe über 45 Millionen Euro.
Mit Krawatte und Sakko um Anleger zu werben, dazu ist er allerdings nicht bereit, und auch sonst will er mit den Frankfurter Großbanken wenig zu tun haben. Er hält sie für einfallslos und profitgierig. Mehr Respekt hegt er für die österreichischen Banken, vor allem für Raiffeisen International, mit der er in Osteuropa konkurriert. Aber Zeitingers wahres Vorbild sind jene europäischen Sparkassen und Volksbanken, die in kleinen Ortschaften ihre Kunden kennen und sie durch gute und schlechte Zeiten begleiten. Und seine Mitarbeiter - 7000 sind es inzwischen - sollen dem altmodischen Bankbeamten entsprechen, der in den vergangenen Jahren immer mehr vom Yuppie-Banker verdrängt worden ist. "Eine Sparkasse hat immer auch etwas Langweiliges, etwas Biederes. Das suche ich auch bei meinen Mitarbeitern. Ich brauche Leute, die in 30 Jahren noch die gleiche Kreditanalyse machen. Sie müssen in der Region verwurzelt sein und jeden beim Vornamen kennen. Nur so kann man Kredite vergeben."
Die typische Kreditkundin einer ProCredit Bank - in Afrika und Lateinamerika sind es zum Großteil Frauen - hat keine Sicherheiten und keine Papiere. Die Mitarbeiterinnen - auch bei ProCredit arbeiten zumeist Frauen - müssen daher das Umfeld, den Betrieb und die Person studieren, bevor sie über den Kreditantrag entscheiden. "Das ist eine ungemein aufwändige Arbeit, und da sind wir ziemlich allein. Da tummeln sich nicht viele Mitbewerber", betont Zeitinger.
Anders als andere Mikrobanken hält Zeitinger nichts von Krediten an Gruppen, wie sie etwa die Grameen-Bank in Bangladesh vergibt. Er will, daß seine Leute jeden Kunden kennen und selbst entscheiden, wer wie viel Geld erhält.
Spargelder
Die Mittel für Kredite kommen zumeist aus den Spargeldern, die bei ProCredit angelegt werden. Zeitinger: "Es braucht nicht den berühmten Geldfluss von Nord nach Süd. Es fehlt vor Ort nicht an Geld, sondern an funktionierenden Institutionen und nicht korrupten Politikern."
Zeitinger kommt aus der 68er-Bewegung und hat sie emotionell auch nie verlassen. Als Experte für Finanzdienste in armen Ländern gründete er 1981 die Beratungsgesellschaft IPC, der heute rund ein Viertel der ProCredit Holding gehört. Er baute ein Sparkassensystem in Peru auf und wurde zum anerkannten Berater für Mikrokredite. 1997 gründete er seine erste eigene Bank in Bosnien-Herzegowina, 1999 war er im Kosovo nach Kriegsende der Erste vor Ort. Die dortige Bank erwies sich als Goldesel, was ihn für viele aus der Entwicklungshilfeszene suspekt macht.
Doch Zeitinger steht dazu, daß Moral und moderate Gewinne miteinander vereinbar sein müssen. Das bedeutet, daß er auch zu größeren Krediten nicht Nein sagt, wenn die Nachfrage da ist. Dennoch bleiben die ganz kleinen Summen sein Kerngeschäft. Zeitinger: "Ich bin stolz, daß meine Angestellten in El Salvador oder Bolivien auch eine halbe Stunde für jemanden verwenden, der Analphabet ist. Vom Profitgedanken her ist das unsinnig, aber darin liegt unser Doppelcharakter."
Derzeit beraten zehn seiner Mitarbeiter chinesische Banken beim Aufbau eines Mikrokreditprogrammes. In Afrika würde Zeitinger gerne weitere ProCredit-Banken eröffnen - etwa in Liberia. Doch trotz der jüngsten Milliardenversprechen der großen Staatsmänner fällt es ihm gerade für Afrika schwer, die rund zwei Millionen Euro zusammenzukratzen, die der Aufbau einer neuen Bank kostet. Zeitinger: "Ich bin immer wieder fasziniert, wie wenig Geld für Afrika da ist. Wir könnten dort weit mehr tun. Wenn man erlebt, was sich an der spanischen Grenze in Nordafrika abspielt . . . Mein Gott, wenn wir nicht in diese Länder gehen und den Kampf dort führen, dann werden noch Wellen auf uns zurollen. Und wir können die Menschen ja nicht immer wieder in Busse setzen und in der Wüste absetzen."
Von Eric Frey
Die Zeit
12.01.2006
Die Welt der Massenmedien ist für mich geprägt von der Vorstellung eines symbolischen Kräftemessens. Das Spielfeld sieht ungefähr aus wie eine Arena für klassische Gladiatorenkämpfe: Auf zwei Seiten einer Grube steht je ein Journalist mit einem Spaten. Der eine gräbt unermüdlich Sand herauf, um das Loch tiefer zu machen. Der andere schaufelt das Loch ebenso unermüdlich wieder zu. Das Kräftemessen geht pausenlos weiter, es ist eine Sisyphus-Arbeit, das Graben und Zuschaufeln zieht sich durch die Epochen. Und es gibt immer nur vorläufige Sieger. Manchmal triumphiert der enthüllende, grabende Journalist, manchmal der andere, verbergende, der Spuren verwischt, der wie ein Hofnarr mit biegsamem Rücken das Machtspiel mitspielt.
Die Massenmedien sind geprägt von dieser unvermeidlichen Polarität von arglistigen Lügen und eifriger Suche nach Wahrheit. Ohne Pressehistoriker zu sein, muss ich annehmen, dass es immer so gewesen ist. In der inneren Struktur der dritten Macht im Staat ist dieser Gegensatz von Beginn an angelegt. Der Journalist schreibt, doch in wessen Namen und in wessen Interesse? Weiß er es immer selbst? Will er es immer wissen?
Halbe Lügen und trügerische Wahrheiten prägen die Berichte
Dieses Kräftemessen oder dieser Konflikt existiert in allen inhaltlichen Sparten der Medien. Nicht zuletzt im Bereich der außenpolitischen oder vielleicht eher der außenkulturellen Berichterstattung. Was mich zum betrüblichen Thema dieses Textes bringt, der Frage nämlich, wie die Berichterstattung über den afrikanischen Kontinent in den Massenmedien der westlichen Welt eigentlich aussieht.
Wenn man den gewöhnlichen Informationsfluss aus und über Afrika kritisch betrachtet, kann man nach kurzer Zeit eine Schlussfolgerung ziehen, die eine erschreckende und zugleich beschämende Dimension enthält. Wenn wir uns am Bild der Massenmedien orientieren, lernen wir heute alles darüber, wie Afrikaner sterben, aber nichts darüber, wie sie leben. Die Flut von halben Lügen, die in trügerische Wahrheiten verwandelt werden, oder das Umgekehrte, Halbwahrheiten, die nur zu verworrenen Schlussfolgerungen führen, prägen gegenwärtig die Berichterstattung über Afrika.
Ich brauche kaum zu betonen, dass sich in dieser medialen Wüste natürlich viele Stimmen zum Protest erheben und versuchen, mit ihren Gegenbildern durchzudringen. Doch der breite Fluss, der Mainstream, entspricht dem, was ich oben beschrieben habe. Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel.
Vor einigen Jahren gab Newsweek ein Sonderheft über die Zukunft der Welt heraus. Darin brachte man das Kunststück fertig, den afrikanischen Kontinent nicht ein einziges Mal zu erwähnen. Kürzlich las ich in einer großen europäischen Tageszeitung, Afrika sei »ein von Bürgerkriegen zerrissener Kontinent«. Während ich dies schreibe, herrscht in über neunzig Prozent der Länder auf dem afrikanischen Kontinent Frieden. Es gibt einige große und ernste und einige kleinere, doch nicht minder ernste Konflikte. Aber »ein von Bürgerkriegen zerrissener Kontinent«? Dies ist eine arglistige Lüge.
Warum ist die Berichterstattung so verzerrt und mit Lügen behaftet? Was wird damit bezweckt? Gibt es überhaupt einen Zweck, oder handelt es sich nur um eine Art von Resignation, weil man über einen Kontinent berichten muss, dessen Zukunft schon verloren zu sein scheint? Liegt es daran, dass die Journalisten sich gegenseitig lesen und die Worte ihrer Kollegen ernst nehmen, ohne sie infrage zu stellen, ohne nach alternativen Informationsmöglichkeiten zu suchen? Wie kommt es dazu, dass die westlichen Medien den ganzen afrikanischen Kontinent mit Nichtachtung strafen?
Natürlich liegt es teilweise daran, dass Journalisten einander beobachten. Journalisten sind Herdentiere wie andere Menschen auch. Nur wenige wagen es, ganz eigene Wege zu gehen. Es kann sein, dass man einander seine Exklusivmeldungen neidet, aber zugleich ist man bemüht, sich nicht aufreizend weit vom Mainstream der Nachrichten entfernt zu positionieren.
Um dies ganz zu verstehen, muss man die Vorgeschichte betrachten. Vor 150 Jahren war es in der westlichen Welt nahezu unmöglich, ein negatives geschriebenes Wort über den afrikanischen Kontinent zu finden. Zwar war das Material äußerst begrenzt, es gab nur wenige Zeitungen mit geringer Verbreitung, doch hinzu kamen die Reisebücher, die für die Ausformung des Afrika-Bildes der lesenden Allgemeinheit und der Obrigkeit wahrscheinlich von größerer Bedeutung waren. In Rousseaus Geist wurde Afrika als ein Eden beschrieben, das die Zeiten der biblischen Geschichte überlebt hatte. Frühe arabische und europäische Reisende, die nach Mali kamen, waren erstaunt über eine Gesellschaftsstruktur, wie sie sie in Europa oder im Nahen Osten kaum gesehen hatten. Afrika galt als nachahmenswert, als Quelle der Inspiration.
Danach entwickelt sich schleichend und über einen längeren Zeitraum hinweg eine andere Sichtweise. Diese Entwicklung beginnt in den Jahren nach 1850 und erreicht ihren ersten Höhepunkt in den 1880er Jahren mit der Berliner Konferenz, auf der der afrikanische Kontinent in die kolonialen Enklaven mit ihrer absurden Grenzziehung aufgeteilt wurde. Massenmedien und Buchproduktion, Intellektuelle und Geistliche, Prokuristen und Abenteurer verändern das bis dahin existierende Bild von Afrika auf dramatische Weise. Der Kontinent wird wieder »wild«, der Afrikaner leichtsinnig, faul und rührend naiv wie ein unschuldiges Kind, zugleich aber auch gefährlich, weil die Naivität leicht in jene Brutalität umschlagen kann, die nach dem zivilisatorischen Eingreifen Europas verlangt. Der Wilde soll bezwungen, seine Brutalität zu seinem eigenen Besten besiegt werden.
Es ist natürlich nicht schwer, diesen negativen Wandlungsprozess in den Massenmedien zu verfolgen, zu sehen, wie Europa sich dafür entscheidet, dass wir von Afrika und seinen Kulturen nichts zu lernen und keine Inspiration von dort nötig haben. Jetzt heißt die Losung Bekehrung. Afrikas barbarische Zurückgebliebenheit kann nur durch einen von Europa ausgehenden Zivilisationsprozess getilgt werden. Mit Kassenbüchern und Bibeln, mit Kanonen und Kreuzen soll Afrika langsam auf europäisches Niveau angehoben werden. "Das dunkle Afrika", von dem Livingstone spricht, soll durch das Anzünden des europäischen Lichts seine Aufklärung erfahren.
Um dieses neue Programm, diese neue Sichtweise und diese wirtschaftliche Strategie zu legitimieren, bedurfte es eines Alibis. Hier kam den Massenmedien eine entscheidende Rolle zu, und die schreibende Zunft ordnete sich gefügig ins Glied ein. Nur geringe Kräfte wirkten der Inszenierung dieses gigantischen Übergriffs gegen den afrikanischen Kontinent entgegen. Sie waren buchstäblich Rufer in der Wüste. Niemand hörte auf sie. Sie wurden verachtet. Sahen sie doch nicht, was für die eigene Nation das Beste war. Kolonisieren hieß, eine bessere Welt zu errichten. Die Ideologen waren Ingenieure und Missionare, Kaufleute und Artilleristen, und die Journalisten sollten ihre Werke begleiten und von ihren Leistungen berichten.
Mal sind die Afrikaner Affen, mal edle Wilde. Nur Menschen sind sie selten
Das neue Afrika-Bild ist um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert fertiggestellt. Um diese Zeit ist auch die koloniale Aufteilung weitgehend abgeschlossen. Es kommt noch zu kleineren Konflikten zwischen den verschiedenen Kolonialmächten, beispielsweise zwischen England und Portugal um die später so zynisch glatt gezogene Grenze zwischen Sambia und Angola. Doch der Übergriff steht vor seiner administrativen und politischen Vollendung.
Jahrgänge der Tagespresse aus der Epoche der kolonialen Triumphe durchzulesen kommt dem Blick in einen Abgrund gleich. Die Illusion von der europäischen Herrschaft, der europäischen Überlegenheit ist schwindelerregend. Der sich seit den 1850er Jahren als »wissenschaftlich« betrachtende Rassismus feiert unbegreifliche Triumphe. In dieser Periode werden die Afrikaner fast buchstäblich wieder in Affen verwandelt.
Um 1900 wird dieses Bild endlich infrage gestellt. Jahrzehntelang haben Journalisten fast nur auf der einen Seite der Grube gestanden, haben zugeschaufelt, verdeckt, das passende Alibi für den kolonialen Übergriff zusammengelogen. Jetzt beginnen Gegenstimmen laut zu werden. In erster Linie sind es Missionare, die von dem bestialischen Vorgehen Belgiens im Kongo Zeugnis ablegen, diesem riesigen Imperium, das König Leopold als sein privates Eigentum und seine private Unternehmung betrachtet.
Die Missionare stehen auf und legen nicht nur von all den Menschen Zeugnis ab, die sie zum christlichen Glauben bekehren konnten, sondern mehr noch von den mit abgeschlagenen Händen gefüllten Körben, mit denen sie sich konfrontiert sehen. Ihren Worten wird in der Presse Platz eingeräumt, ihre Vorträge ziehen große Zuhörerscharen an, und die Achse der Berichterstattung verlagert sich erneut. Die Afrikaner sind nicht mehr die Wilden, sondern die Opfer, die das brutale Vorgehen Europas zurücklässt. Jetzt stehen Journalisten wieder auf beiden Seiten der Grube, die Konfrontation ist lebhaft, die Spaten sind in Aktion, und nach dem Zweiten Weltkrieg sieht es so aus, als sollten diejenigen, die den Übergriff gegen Afrika aufdecken wollen, endlich den Sieg davontragen.
Nach dem Zweiten Weltkrieg beginnt die Epoche, der ich angehöre. Im Jahre 1965 werde ich 17 Jahre alt. Die Welt öffnet sich. Ein Jahr zuvor, 1964, fällt der erste Schuss im mosambikanischen Befreiungskrieg gegen Portugal. Der Krieg wird zehn Jahre dauern und zu einer vernichtenden Niederlage des Kolonialregimes führen. Portugals faschistische Führung wird durch die Kolonialkriege, die sie nicht gewinnen konnte, gesprengt. Gut vierzig Jahre dauert die Entkolonialisierung, die mit dem Sturz des Apartheidregimes in Südafrika endet.
Man kann diskutieren, ob es sich dabei um eine lange Periode handelt oder ob Afrikas Befreiung sehr schnell ging. Aber das Bild Afrikas verändert sich wieder auf dramatische Weise. Zeitungen und Reportageteams mit leichten Filmkameras berichten zum ersten Mal ernsthaft darüber, wie Afrikaner leben, nicht nur, wie sie sterben. Für einige wenige Jahre kommt es zu einer Radikalisierung der Berichterstattung, die Information, die nach Europa gelangt, ist in vielerlei Hinsicht qualitativ neu. Die Zeitungen sind bestrebt, die Wahrheit zu berichten.
Doch ganz so einfach ist es natürlich nicht. Beim Durchblättern von Zeitungen aus den sechziger und siebziger Jahren fällt mir auf, dass eine andere Art von verfälschender Berichterstattung um sich greift. Ein romantisiertes Bild von Afrika, das seiner Natur nach und in seiner Konsequenz ebenso falsch ist wie das frühere einseitige Bild des "Wilden". Als wäre Rousseau plötzlich zurückgekehrt.
Dennoch ist dieses romantische Bild nicht das vorherrschende. In den Jahrzehnten, von denen ich jetzt spreche, nimmt die Berichterstattung in den europäischen Medien zu. Das Bild ist außerdem ein anderes, es ist nicht festgelegt, sondern suchend, und die Grundeinstellung ist positiver.
Als die Berliner Mauer fällt und das östliche Imperium zerbricht, kommt es zu einem weiteren Pendelausschlag. Afrika verliert seine Bedeutung als Spielstein im militärischen Strategiespiel der Großmächte. Der Kalte Krieg, der eigentlich als Dritter Weltkrieg bezeichnet werden sollte, geht zu Ende. Nachdem die Sowjetunion besiegt ist, erlahmt abgesehen vom Öl in einigen Ländern des Kontinents das Interesse der USA an Afrika.
Wieder veränderte sich das Bild in den Massenmedien. Die symbolischen Fliegen in den Augen hungernder Kinder wurden zum gewöhnlichsten Bild des Kontinents. Die großen Dürrekatastrophen rückten in den Vordergrund, wenig später ergänzt durch die Berichterstattung über die explodierende Aids-Krise. Diesem Eintopf wurde auch die Kritik an der umfassenden Korruption und den brutalen Diktatoren beigegeben, die dann und wann auftauchten, um wieder verjagt zu werden oder einfach zu verschwinden. Die Berichterstattung kehrte sich nach und nach wieder von der Suche nach einem wahrheitsgetreuen Bild ab, das notwendigerweise kompliziert und widersprüchlich sein musste.
Jetzt wurde ein eindeutig negatives Bild geformt. Die Afrikaner wurden mit Franz Fanons Worten zu den »Verdammten der Erde«. Wieder befanden sich die radikalen Stimmen in der Minderzahl. Sie suchten keine Wahrheit, die nur schwarzweiß war. Der Strom solidarischer Handlungen, sei es in Gedanken und Manifesten oder konkreten Hilfsaktionen für den afrikanischen Kontinent, ging zurück. Das in den Medien verbreitete Bild beeinflusste und beeinflusst weiterhin die Bereitwilligkeit, Unterstützung für arme Länder aufzubringen.
Das Bild in den Medien hat eine Funktion. Die Veränderungen in der Darstellung des afrikanischen Kontinents in den Medien sind lehrreich und erschreckend. Gegenwärtig erleben wir eine erneute Wandlung des so oft vergifteten und verfälschten Bildes.
CNN will informieren und verbreitet unterschwellig doch nur Propaganda
Als Bundespräsident Köhler vor einigen Wochen eine Reihe von afrikanischen Spitzenpolitikern, Wirtschaftsvertretern, Forschern und Künstlern zu einer Konferenz nach Bonn eingeladen hatte, war die Kritik am Bild Afrikas in den Medien als Subtext der Gespräche ständig gegenwärtig. Es ging auf der Konferenz um die Frage der »Partnerschaft« zwischen Europa und Afrika. Hierüber ist schon früher diskutiert worden, eigentlich all die Jahre seit dem Weltkrieg.
Heute aber, nicht zuletzt auf dieser Konferenz so mein Eindruck , erkennen beide Seiten, die afrikanische wie die europäische, immer deutlicher, dass das Bild der Medien von Afrika ein Feind mit ganz eigener Zielsetzung ist, der bekämpft werden muss. Solange wir akzeptieren, dass die Afrika-Bilder, die uns geboten werden, vom Leiden, vom Sterben beherrscht sind, werden wir die Afrikaner nicht als ebenbürtig betrachten. Diese Art von Berichterstattung wird uns nie zu der Einsicht bringen, dass wir diesen Menschen zuhören müssen. Warum soll man einem ausgemergelten Menschen zuhören, der mit so leiser Stimme spricht, dass man ihn kaum verstehen kann?
Wenn wir zulassen, dass dieses falsche Afrika-Bild sich durchsetzt, werden wir Europäer auch weiterhin reden, ohne gleichzeitig zuzuhören und in einen Dialog einzutreten. Wir werden weiterhin unsere Taschen voll packen mit Lösungen und Antworten, statt nach Mitteln zu suchen, um uns an der Formulierung der Fragen beteiligen zu können.
Wir erleben heute eine wahre Sturzflut von Information. Zugleich erkennen wir, dass damit nicht notwendigerweise auch unser Wissen zunimmt. Die dem CNN zugrunde liegende Idee war natürlich ausgezeichnet. Ein Fernsehsender, der sich auf Nachrichten konzentrierte, die weltweit ausgestrahlt werden sollten. Aber was ist daraus geworden? Ein Sender, der unterschwellig amerikanische Lifestyle-Propaganda betreibt.
(Ich war einmal in Shanghai. Zur gleichen Zeit wurde irgendwo in der Welt eine Tischtennisweltmeisterschaft ausgetragen. Tischtennis ist in China bekanntlich ein Nationalsport. Wenn das zutrifft, ist es auch eine der meistverbreiteten Sportarten weltweit. Doch im CNN? Nicht ein Bericht über diese Weltmeisterschaft. Dagegen unzählige Berichte über die amerikanische Basketball-Liga.)
Das symbolische Bild ist weiterhin gültig. Die beiden Journalisten mit ihren Spaten auf je einer Seite der Grube. Nicht zuletzt im Falle Afrikas hängt unsere gemeinsame Zukunft in hohem Maß davon ab, wie dieser Zweikampf ausgeht. Gelingt es uns nicht, eine korrektere Berichterstattung über das Geschehen auf dem afrikanischen Kontinent zu erzwingen, werden wir auch nicht die Unterstützung leisten und die Inspiration einbringen können, derer wir fähig wären. Dann wird der Gedanke der Partnerschaft erneut zu einem Traum, der langsam zwischen Konferenzen und Seminaren zerrinnt.
Ohne ein verändertes Afrika-Bild, ohne eine radikal neue Verantwortung der Medien wird die Hoffnung auf eine großzügige zukünftige Zusammenarbeit zwischen den Kontinenten eine Illusion bleiben.
Von Henning Mankell
Henning Mankell
wurde 1948 in Stockholm geboren. Zunächst arbeitet er am Theater, von 1990 an wird er mit Krimis um den Komissar Wallander zum Bestsellerautor. Nach Afrika reist er erstmals 1972; seit 1996 leitet er das Teatro Avenida in Maputo, Mosambik. In Afrika spielen auch seine Romane "Der Chronist der Winde" (2000) und "Die rote Antilope" (2001)
Aus dem Schwedischen von Wolfgang Butt